Ministerpräsident Matthias Platzeck reist vom 5. bis 7. April in die Republik Belarus. Er folgt einer Einladung des weißrussischen Außenministers Sergej Martynow, der im Februar in Potsdam zu Besuch war. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Vertretern der Regierung und der Zivilgesellschaft. Geplant sind unter anderem Treffen mit Premierminister Sergej Sidorski und Außenminister Martynow. Weiterer Schwerpunkt der Reise sind Gespräche zu Wirtschaftsfragen. Platzeck wird von einer Delegation brandenburgischer Unternehmer begleitet.
Seit Herbst 2008 findet zwischen der Europäischen Union und Weißrussland eine vorsichtige Annäherung statt. Das osteuropäische Land ist auch eingeladen, an der „Östlichen Partnerschaft“ der EU teilzunehmen. In diesem Kontext finden die Gespräche Platzecks mit Regierungsvertretern statt, die sich um den Ausbau der bilateralen Beziehungen insbesondere auf wirtschaftlichem Gebiet drehen sollen.
Gegenwärtig werden in Belarus Gesetze zur Privatisierung und Reform der Wirtschaft auf den Weg gebracht, die das Land für ausländische Geschäftspartner interessant machen. Entsprechende Möglichkeiten wollen auch die mitreisenden brandenburgischen Firmenvertreter ausloten, die vor allem aus den Bereichen Land- und Ernährungswirtschaft, Transport und Logistik sowie Energiewirtschaft kommen. Hier soll es besonders um die Themen Erneuerbare Energien und Energieeffizienz gehen. Gelegenheit zu Gesprächen werden die Unternehmer bei von der deutsch-weißrussischen Außenhandelskammer organisierten Besuchen von Firmen in Minsk und Umgebung haben.
Platzeck setzt sich ferner für einen Ausbau der zivilgesellschaftlichen Kontakte ein. Es ist ein Besuch in der 43. Schule Minsk geplant, die seit 1996 partnerschaftliche Beziehungen mit dem Lise-Meitner-Gymnasium Falkensee unterhält. Im Rahmen eines Austauschprogramms reisen im jährlichen Wechsel 20 Schüler in das jeweils andere Land.
Quelle: Staatskanzlei
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