„Brandenburgische Unternehmen sind mit ihren Produkten und Dienstleistungen auf den internationalen Märkten vertreten – und das ist auch notwendig und wichtig, um sich im Wettbewerb behaupten zu können. Das Gros des märkischen Außenhandels spielt sich innerhalb Europas ab. Dass die Unternehmen hier ohne Hemmschwellen Handel treiben können, ist in erster Linie dem EU-Binnenmarkt zu verdanken. Die märkische Wirtschaft profitiert von der Aufhebung der Handelsbeschränkungen.“ Das erklärte Brandenburgs Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers mit Blick auf den Europäischen Binnenmarkt, der heute seit 20 Jahren besteht.
Zum 31. Dezember 1992 wurde der EU-Binnenmarkt als ein Raum ohne Binnengrenzen realisiert. Mit diesem Tag wurden die Warenkontrollen zwischen den damaligen EU-Mitgliedstaaten abgeschafft. Inzwischen sind die sogenannten vier Grundfreiheiten vollständig verwirklicht. Dazu zählen der freie Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr. Vielen Bürgerinnen und Bürgern erscheine dies heute als Selbstverständlichkeit, sagte der Minister. „Gerade in einer Zeit der Krise, in der wir eine wachsende Verunsicherung über Europa in aller Welt wahrnehmen, ist es unverzichtbar, einmal mehr auf den hohen Wert des EU-Binnenmarktes hinzuweisen“, betonte Christoffers. Nach Angaben der EU-Kommission steht heute rund 21 Millionen europäischen Unternehmen ein Markt mit 500 Millionen Verbrauchern in 27 Ländern offen. Der Handel zwischen EU-Ländern ist von 800 Milliarden Euro im Jahr 1992 auf 2.800 Milliarden Euro im Jahr 2011 angewachsen. Rund 21 Millionen Arbeitsplätze hängen laut Kommission von EU-Ausfuhren ab.
Die Wirtschaft agiere im Binnenmarkt nicht nur als Anbieter, unterstrich der Minister, sondern auch als Nachfrager von Fachkräften. „Die Arbeitnehmerfreizügigkeit kann auch einen Beitrag zur Fachkräftesicherung in Brandenburg leisten. Zuwanderung ist für den Wirtschaftsstandort Deutschland – und damit auch für Brandenburg – unverzichtbar“, betonte Christoffers.
Zudem unterstrich der Minister einmal mehr die große Bedeutung der EU-Förderung. In der aktuellen Förderperiode 2007-2013 stehen dem Land Brandenburg allein aus dem im Wirtschafts- und Europaministerium verwalteten Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Mit EFRE-geförderten Vorhaben seit 2007 sind mehr als 9.000 neue Arbeitsplätze verbunden.
Der Rahmen für die nächste Förderperiode von 2014 bis 2020 wird jetzt in Brüssel abgesteckt. „Wichtig ist, dass bei der Ausgestaltung des Mittelfristigen Finanzrahmens die Interessen der Länder berücksichtigt werden. Für Brandenburg, das aus der EU-Höchstförderung herausfallen wird, bedeutet das die Sicherung der substanziellen Mittel und deren thematische Konzentration“, sagte Christoffers.
Quelle: Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten
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