Dellmann zog positive Bilanz der Städtebauförderung und informierte über neue Programme ab 2008

nfrastrukturminister Reinhold Dellmann hat heute in Potsdam eine positive Bilanz der Städtebauförderung gezogen. Wertvolle Bausubstanz konnte gerettet werden. Viele Straßen, Wege und Plätze wurden saniert. Rund 2,5 Milliarden Euro wurden bewilligt. Mit dem Eigenanteil der Kommunen ergibt sich ein Fördervolumen von rund 3,3 Milliarden Euro. Neue Programme widmen sich nun verstärkt dem Klimaschutz und der Funktionsstärkung der Innenstädte.
Infrastrukturminister Reinhold Dellmann: „Die Städtebauförderung in Brandenburg ist eine Erfolgsgeschichte. Die Innenstädte sind weitgehend saniert. Die Wohn- und Lebensbedingungen haben sich deutlich verbessert. Das Image von problematischen Stadtteilen verbessert sich weiter. Die Menschen leben wieder gerne in ihren Städten. Die Fördermittel werden zukünftig nach dem Prinzip „Stärken stärken“ konzentriert. Wir wollen die Innenstädte in ihrer Funktion stärken, den Stadtumbau fortsetzen und verstärkt Klimaschutz an sozialen und kulturellen Einrichtungen fördern.“
Seit 1991 wurde in 151 Städten die Stadterneuerung mit dem Programm „Städtebauliche Sanierung- und Entwicklungsmaßnahmen“ gefördert. Es wurden 790 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für die Sanierung des öffentlichen Raumes und stadtbildprägenden Gebäuden bereitgestellt. Ein Schwerpunkt der Förderung ist der Erhalt und die Weiterentwicklung der 31 Städte mit historischen Stadtkernen. Diese wurden überwiegend aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ mit rund 537 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel gefördert.
Seit 2002 werden mit dem Programm „Stadtumbau Ost“ vor allem solche Städte gefördert, die in besonderem Maße vom demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandel betroffen sind. Ausgehend von 24 Städten in 2002 werden derzeit 33 Städte gefördert. Der Leerstand ist landesweit von 13,1 % auf 11,5 % gesunken. Bis 2009 stehen insgesamt 343 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für Rückbau und Aufwertung zur Verfügung. Für den Abriss wurden bisher 162 Millionen Euro und für die Aufwertung 95 Millionen Euro und für die Anpassung der städtischen Infrastruktur 14 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel bewilligt.
Seit 1999 können mit dem Programm „Soziale Stadt“ gezielt der Projekte gefördert werden, die den sozialen Zusammenhalt in Stadtteilen stärken. Ziel ist es, negativen Entwicklungen in durch Armut und Perspektivlosigkeit belasteten Stadtteilen entgegenzuwirken. Bei dem integrierten Ansatz wird auf eine breite und aktive Beteiligung der Bürger gesetzt, um den Menschen Chancen für eine Teilhabe am Gemeinwesen Stadt zu eröffnen. Bisher wurden 49 Millionen Euro Bundes- und Landes in 18 Stadtteilen eingesetzt.
Neue Programme ab 2008:
In den kommenden Jahren ist die Stabilisierung und Funktionsstärkung der Innenstädte neben der Anpassung der Stadtstrukturen an den demographischen Wandel die zweite große Herausforderung an die Stadtentwicklungspolitik. Aus diesem Grund hat der Bund das neue Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ aufgelegt. Das Ziel der Förderung ist die Erhaltung und Entwicklung der Stadt- und Ortsteilzentren als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben. Beispielsweise soll der öffentliche Raum aufgewertet, brachgefallene Grundstücke wieder genutzt, Citymanager eingesetzt und Verfügungsfonds unter privater Beteiligung gebildet werden. Aus dem Verfügungsfond können gemeinsame Projekte, wie Flyer, Feste und Werbeaktionen finanziert werden, die der Belebung der Stadtzentren dienen. In diesem Programm werden 2,7 Millionen Euro von Bund und Land zur Verfügung gestellt. Die Kommunen fügen weitere 1,4 Millionen Euro hinzu, so dass insgesamt 4,1 Millionen Euro für Investitionen eingesetzt werden können. Zunächst erhalten fünf Brandenburger Städte (Perleberg, Finsterwalde, Guben, Forst, Luckenwalde) Fördermittel.
Energieeinsparung und Klimaschutz, Wachstum und Beschäftigung sowie die Förderung von Bildung und Familie sind gemeinsame Anliegen von Bund, Land und Kommunen. Zur Verwirklichung dieser Ziele sollen Kultur- und Sozialeinrichtungen in den Kommunen mit dem neuen Programm „Investitionspakt soziale Infrastruktur“ gefördert werden. Insbesondere sollen die Zuschüsse für die energetische Erneuerung von Kultur- und Begegnungsstätten, Schulen, Kindertagesstätten, Turnhallen usw. bereitgestellt werden. Es werden innovative, zukunftsweisende energetische Projekte in den Gebietskulissen der Städtebauförderung unterstützt. In Kommunen mit besonders schwieriger Haushaltslage ist eine Förderung auch außerhalb dieser Kulissen möglich. Der Bund und das Land Brandenburg stellen insgesamt Finanzhilfen in Höhe von 12,6 Millionen Euro bereit. Die Städte und Gemeinden fügen weitere 6,3 Millionen Euro hinzu, so dass das Gesamtvolumen 18,9 Millionen beträgt.
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung