Schröter drängt auf rasche Klarheit über stärkere Finanzbeteiligung des Bundes
Brandenburgs Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD) hat im zu Ende gehenden Jahr nach einer vorläufigen Bilanz mehr als 200 Tonnen Kampfmittel fachgerecht vernichtet. Darunter waren auch 19 Großbomben mit einem Gewicht von mehr als 250 Kilogramm, wie das Innenministerium heute in Potsdam mitteilte. Insgesamt wurden u.a. 25.000 Granaten, 800 Brandbomben und 120 Sprengbomben und etwa 340.000 Stück Handwaffenmunition unschädlich gemacht.
Brandenburg musste für die Kampfmittelbeseitigung mehr als 11,4 Millionen Euro aufwenden – davon rund 6,6 Millionen Euro für die Beseitigung von Kampfmitteln und gut 4,8 Millionen Euro für Personal- und Sachkosten. Allein 3,5 Millionen Euro wurden für die Kampfmittelbeseitigung in Oranienburg ausgegeben.
Nachdem der Bundestag im Zuge der Haushaltsberatungen beschlossen hat, dass sich künftig auch der Bund an den Kosten der Munitionsbergung beteiligen will, hofft Innenminister Karl-Heinz Schröter, dass die Arbeiten mit größeren Tempo vorangetrieben werden können. Bis zum Jahr 2019 sollen insgesamt 60 Millionen Euro an Bundesmitteln für die Beseitigung alliierter Munition bereitgestellt werden, davon fünf Millionen Euro bereits für das Jahr 2016.
„Bislang hat der Bund nur die Kosten für die Beseitigung sog. reichsdeutscher Munition übernommen. Es ist ein Erfolg intensiver Bemühungen, dass der Bund nun auch zu seiner Mitverantwortung für die Beseitigung alliierter Kampfmittel steht. Noch ist aber unklar, wie die bereit gestellten Mittel verteilt werden sollen. Hier muss der Bund rasch Klarheit schaffen“, verlangte Schröter.
Trotz erheblicher Anstrengungen in den zurückliegenden Jahren sind in Brandenburg noch immer rund 350.000 Hektar zivil genutzter Fläche als Kampfmittelverdachtsfläche eingestuft. Regionale Schwerpunkte sind dabei Oranienburg, Potsdam, der Bereich südlich von Berlin sowie Gebiete entlang von Oder und Neiße.
Quelle: Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg
