Die konjunkturelle Erholung in Deutschland lässt auch in Brandenburg die Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich wieder anwachsen. Wie der Finanzminister des Landes Brandenburg, Dr. Helmuth Markov (Die LINKE), heute in Potsdam bekannt gab, kann das Land nach den Ergebnissen der jüngsten Steuerschätzung in den Jahren 2010 bis 2012 insgesamt mit höheren Einnahmen von 532 Millionen Euro rechnen als noch bei der letzten Schätzung im Mai erwartet; davon kommen rund 106 Millionen Euro den Kommunen in Brandenburg zugute. Finanzminister Helmuth Markov zeigte sich erfreut über das Ergebnis, betonte aber: „Die zu erwartenden höheren Einnahmen sind erfreulich, aber nach wie vor hat das Land einen Schuldenberg von fast 19 Milliarden Euro.“ Markov bekräftigte, dass es bei dem ehrgeizigen Ziel der rot-roten Landregierung bleibe: „Bei uns sind soziale Politik und solide Haushalte kein Gegensatz, das heißt zum Beispiel konkret, dass wir ab 2014 gar keine neuen Kredite mehr aufnehmen wollen.“ Für zusätzliche Ausgaben gebe es daher ebenso wenige Spielräume wie für die aufgrund der Schätzergebnisse neu aufgeflammten Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Bundesregierung, hob der Minister hervor.
Nach den regionalisierten Ergebnissen des Arbeitskreises Steuerschätzung, der vom 2. bis 4. November in Baden-Baden tagte, kann das Land Brandenburg gegenüber der letzten Mai-Steuerschätzung im Jahr 2010 mit zusätzlichen Einnahmen von 151 Millionen Euro rechnen. Im Jahr 2011 werden Mehreinnahmen von 171 Millionen Euro, im Jahr 2012 von 210 Millionen Euro erwartet. Jeweils 20 Prozent davon fließen über den Kommunalen Finanzausgleich den Brandenburger Städten, Gemeinden und Kreisen zu. Darüber hinaus befinden sich auch die kommunalen Steuereinnahmen im Aufwind, so dass sie der Steuerschätzung zufolge 2011 mit rund 1,45 Milliarden Euro nahezu wieder das Niveau des Vorkrisenjahres 2008 erreichen dürften. Beim Land wird dieser Aufholprozess voraussichtlich zwei Jahre länger dauern.
Quelle: Ministerium der Finanzen
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