Golze: Integration ist eine langfristige Aufgabe – Brandenburg wird von Migration profitieren
Sozialministerin Diana Golze hat am gestrigenFreitag im Landtag den „Bericht zu aktuellen Daten, Fakten und Entwicklungen zu Migration und Integration im Land Brandenburg 2016“ vorgestellt. Der Bericht bildet eine Grundlage für die Weiterentwicklung der Integrationspolitik der Landesregierung. Golze sagte im Landtag: „Die Integration von geflüchteten Menschen ist eine langfristige Aufgabe, die auch Geld kostet. Die menschenwürdige Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Menschen, die aus ihrer Heimat vor Verfolgung oder Gefahr für ihr Leben fliehen müssen, ist aber eine völkerrechtliche und vor allem humanitäre Pflicht, die die Länder in Europa erfüllen können und müssen! Dieser Verantwortung stellt sich Brandenburg. Eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen ist zugleich eine große Chance für unsere Gesellschaft, von der alle Brandenburgerinnen und Brandenburger profitieren.“
In Brandenburg leben insgesamt rund 127.500 Menschen mit Migrationshintergrund (Stand: 2014) inklusive Flüchtlingen, Asylsuchenden sowie Ausländern und EU-Bürgern mit und ohne deutsche Staatsbürgerschaft. Das sind 5,2 Prozent der Gesamtbevölkerung.
Golze betonte: „Diese Fakten entkräften die unzutreffenden Behauptungen der Rechtspopulisten, die bewusst mit falschen Zahlen Ängste vor einer Überfremdung schüren. Brandenburg droht keine Überfremdung! Wir müssen uns gegen die rechte Hetze wehren. Ich danke den vielen tausenden ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in den zahlreichen Willkommensinitiativen, die tagtäglich die Flüchtlinge unterstützen und so einen ganz entscheidenden Beitrag zur Integration leisten. Integration kann nur gelingen, wenn Menschen aufeinander zugehen. Jede Brandenburgerin und jeder Brandenburger sollte sich selbst auch einmal eine Flüchtlingsunterkunft ansehen und mit Flüchtlingen reden. Verstehen, warum diese Menschen nach Deutschland kommen, und sehen, wie groß ihre Bereitschaft ist, sich in unsere Gesellschaft einbringen zu wollen. Gelegenheit zu Gesprächen und zum gegenseitigen Kennenlernen gibt es genügend.“
Unter den Menschen mit Migrationshintergrund sind rund 88.000 Personen, die im zentralen Melderegister erfasst sind, aber nicht die inländische, sondern eine ausländische Staatsbürgerschaft besitzen. Darunter sind 18.400 EU-Bürgerinnen und Bürger.
Golze erklärte: „Unsere Gesellschaft kann Zuwanderung nicht nur gut verkraften, sondern sie ist angesichts des demografischen Wandels sogar auf Zuwanderung angewiesen. Über 70 Prozent der Ausländerinnen und Ausländer, die in Brandenburg leben, sind zwischen 18 und 55 Jahre alt. Viele engagieren sich in Vereinen und Initiativen. Auch bei der Fachkräftesicherung sind die Unternehmen auf diese Menschen angewiesen. Das schlimme Vorurteil, Ausländerinnen und Ausländer würden den Deutschen Arbeit wegnehmen, ist grundfalsch. Wenn Unternehmen vor Ort nicht ausreichend Fachkräfte vorfinden, werden sie auf kurz oder lang ganze Standorte verlagern. Dann würden Arbeitsplätze in großer Zahl wegfallen. Deswegen kann es nur im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger sein, dass es uns gelingt, ausländische Menschen möglichst schnell in Arbeit zu integrieren. Das sichert Arbeitsplätze und schafft sogar zusätzliche Arbeitsplätze.“
Im Jahr 2015 hat das Land Brandenburg 28.128 Asylsuchende aufgenommen. Das waren viermal so viele Flüchtlinge wie im Jahr 2014 mit 6.315. Im Jahr 2013 waren es 3.305 Asylsuchende und im Jahr 2012 1.794. Die niedrigste Anzahl gab es im Jahr 2007 mit 565. Derzeit sind rund 24.000 Flüchtlinge und geduldete Personen in den Landkreisen und kreisfreien Städten untergebracht (Stand: 31. März 2016).
Golze betonte: „Die wichtigste Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration ist eine gemeinsame Sprache. Kenntnisse der deutschen Sprache sind nicht nur für die Integration in das Bildungs- und Ausbildungssystem sowie in den Arbeitsmarkt entscheidend, sondern auch für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Integration ist nur dann möglich, wenn Menschen aufeinander zugehen und mit einander sprechen können. Brandenburg setzt sich weiter dafür ein, dass alle Flüchtlinge vom ersten Tag an die Möglichkeit bekommen, Deutsch zu lernen. Das Landesprogramm ‚Deutsch für Flüchtlinge in Brandenburg‘, das mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds ermöglicht wird, ist erfolgreich und wird zum Juli um weitere vier Millionen Euro aufgestockt und damit bis Ende 2017 verlängert. Bei dieser zentralen Frage ist aber auch der Bund gefordert. Er muss seine Integrationskurse endlich für alle Flüchtlinge öffnen. Das können die Länder nicht alleine stemmen.“
Ein wichtiger Indikator für eine gelungene Integration von Zugewanderten ist der Grad der Verankerung in das deutsche Schulwesen und das System der dualen Berufsausbildung. Nach den vorliegenden Daten ist erkennbar, dass sich die Menschen mit Migrationshintergrund im ungefähr gleichen Anteil in den verschiedenen Ausbildungsgängen wiederfinden, der für sie auch an die Gesamtbevölkerung gilt. So waren zum Beispiel im Jahr 2014 von allen Auszubildenden in Industrie und Handel rund 2 Prozent Ausländerinnen und Ausländer.
Die Erwerbslosenquote (das ist der Anteil der Erwerbslosen je 100 Personen im erwerbsfähigen Altern) von Menschen mit Migrationshintergrund sank in den vergangenen Jahren deutlich: von 19,9 Prozent in 2011 auf 13,5 Prozent in 2014. Im gleichen Zeitraum ging die Erwerbslosenquote der Menschen ohne Migrationshintergrund in Brandenburg von 8,5 Prozent auf 6,5 Prozent zurück.
Golze sagte: „Zugewanderte bringen viele Kompetenzen und Fähigkeiten mit. Die meisten wollen sich einbringen, wollen arbeiten und für ihren Lebensunterhalt selbst sorgen. Sie wollen Steuern zahlen und so ihren Beitrag zum Wohlstand unserer Gesellschaft leisten.“
Der Bericht geht auf einen Entschließungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurück. Darin wurde die Landesregierung vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen unter anderem gebeten, einen Bericht zu aktuellen Daten, Fakten und Entwicklungen zu Migration und Integration im Land Brandenburg zu erstellen. Es ist vorgesehen, diesen Bericht in einem zweijährigen Rhythmus – im Wechsel mit dem ebenso alle zwei Jahre erscheinenden Bericht zum Länder-Integrationsmonitoring – zu aktualisieren.
Der „Bericht zu aktuellen Daten, Fakten und Entwicklungen zu Migration und Integration im Land Brandenburg 2016“ sowie weitere Informationen zu Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Brandenburg sind auf der Internetseite des Sozialministeriums eingestellt:
www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.438653.de
Quelle: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg
