Am morgigen Montag hat Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger zu einer Sonderkonferenz der Verkehrsminister der Länder eingeladen. Die Bundesregierung wird der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) Klaus-Dieter Scheurle vertreten. Auf Grundlage eines kurzfristig eingereichten Antrags der Länder Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt wird der Chef der Deutschen Bahn AG, Rüdiger Grube, zum Tagesordnungspunkt „Qualitätsprobleme der DB AG im Winter“ Stellung nehmen.
Zunächst war die Sonderverkehrsministerkonferenz einberufen worden, um vor allem die zukünftige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur zu besprechen. Dieses Thema wird unter dem Tagesordnungspunkt „Fortführung der Kompensationsleistungen des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz nach 2013“ behandelt.
Daneben wird das für die Länder aktuell anstehende Thema „Stationspreissystem der DB AG“ diskutiert.
Bundesverkehrsminister Ramsauer will dem Verkehrsausschuss Mitte Januar einen Bericht über die Winterprobleme der Bahn vorlegen.
Die DBN selbst will in den nächsten fünf Jahren 330 Millionen Euro in neue Technik, Personal und klarere Informationen investieren.
Möglich sollte diese Investition sein – Im Jahr 2009 hat dei DB AG 1,68 Milliarden Euro Gewinn verbucht.
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
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