Kreistag Spree-Neiße tagt am 11. November im Kreishaus in Forst

Der Kreistag Spree-Neiße kommt am Mittwoch, 11. November, um 15 Uhr im Kreishaus in Forst (Lausitz) zu seiner 22. Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine geänderte Satzung zur Schülerbeförderung und ein Bericht zum Strukturwandel. Zuvor tagen zwei Ausschüsse.

Satzungen, Beigeordnetenwahl und eine neue Maschine

Die Abgeordneten befassen sich mit einer Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis vom 1. August 2026. Außerdem geht es um eine Satzung und Entgeltordnung für das Medienzentrum Spree-Neiße, um die erste Änderung der Hauptsatzung vom 8. Oktober 2025 und um die erste Änderung der Geschäftsordnung vom 10. Dezember 2025. Zur Vorbereitung der Wahl eines Beigeordneten soll der Kreistag beschließen, die Stelle nicht auszuschreiben. Für die Kreisstraßenmeisterei in Spremberg steht die Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckgeräteträgers samt Anbaugeräten auf der Liste.

Zudem legt die Verwaltung den 36. Bericht zum Strukturwandel vor. Er umfasst die Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH. Weitere Punkte sind ein Bericht zur Haushaltsdurchführung 2026, die Fortschreibung des Immobilienkonzepts und der Eingang einer Petition. Die Einwohnerfragestunde beginnt um 17 Uhr. Die Sitzung im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) ist öffentlich. Im September hatte der Kreistag unter anderem über die Müllgebühren beraten (wir berichteten).

Umweltausschuss lässt sich zur Müllkippe Eiskeller berichten

Bereits am Montag, 9. November, tagt um 15 Uhr der Landwirtschafts- und Umweltausschuss zu seiner 12. Sitzung, ebenfalls im Großen Saal des Kreishauses. Einziger inhaltlicher Punkt ist der Sachstand zur Sicherung und Sanierung der Müllkippe Eiskeller in Forst. Berichten soll Frau Behley, Sachbearbeiterin für Altlasten und Deponien in der Unteren Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde.

Auch interessant

Schild mit der Aufschrift Industriepark Schwarze Pumpe, dahinter verschneite Zweige

Digitalausschuss berät über geplanten Stellenabbau

Am Dienstag, 10. November, kommt um 16 Uhr der Ausschuss für Digitalisierung und Evaluierung des Stellenbedarfes im Raum C.2.04 des Kreishauses zusammen. Er befasst sich mit der Digitalisierungsstrategie „Digitale Kreisverwaltung Spree-Neiße 2030“, dem Personalbericht 2025 und den Einsparungen bei den Personalkosten im Haushalt 2026. Außerdem stehen die Stellenplanung 2027 bis 2030 mit den geplanten Stellenreduzierungen, das Immobilienkonzept und eine strukturelle Veränderung der IT-Organisation auf der Tagesordnung. Beide Ausschusssitzungen sind öffentlich. Die Beschlussvorlagen für die Sitzungen und für den Kreistag stehen im Bürgerinfo-Portal auf der Internetseite des Landkreises.

Newsletter