Im Kreisgebiet Spree-Neiße existieren neben gut erschlossenen städtischen Gebieten auch Gebiete und ländliche Ortsteile mit sogenannten weißen Flecken. Diese Bereiche wurden durch die Telekommunikationsunternehmen im Rahmen von Eigenausbaumaßnahmen bisher nur lückenhaft erschlossen. Bisherige Fördermaßnahmen konnten diese Lücken nicht schließen. Daher hat der Landkreis Spree-Neiße entsprechend der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 20. Juni 2016, Anträge auf Förderung für den Breitbandausbau gestellt und Zuwendungsbescheide erhalten. Der geförderte Ausbau umfasst Zielgebiete, die nicht bereits über einen Breitbandanschluss über 30 Mbit/s verfügen und zu den sogenannten weiße Flecken (unter 30 Mbit/s) zählen. Die Fördermaßnahme kann nur erfolgen, sofern für diese Gebiete kein eigenwirtschaftlicher Ausbau eines Telekommunikationsunternehmens erfolgt.
30 Mbit Minimum
Der Landkreis hat das Ziel, in Übereinstimmung mit der von der Bundesregierung formulierten Zielstellung, dass jeder Haushalt und jedes Unternehmen in seinem Territorium so schnell wie möglich über einen leistungsfähigen NGA-Breitbandanschluss verfügen kann.
Nachdem im März dieses Jahres bereits der Zuwendungsvertrag für den Ausbau in Guben abgeschlossen und die Planungs- und Ausbauphase gestartet werden konnte, hat der Kreistag am 24.06.2020 nun auch den Weg für den Ausbau im restlichen Kreisgebiet und die Übernahme des Eigenanteils in Höhe von 10% der Kosten für einen Teil der betreffenden Gemeinden geebnet. Insgesamt werden 83 Millionen Euro investiert.
Schulen, Unternehmen, Haushalte
Für fünf Gebiete des Landkreises wurde mit dem Kreistagsbeschluss eine europaweite Ausschreibung abgeschlossen und es können nun die finalen Zuwendungen des Bundes und des Landes Brandenburg beantragt werden.
Mit den voraussichtlich im 3. Quartal 2020 vorliegenden Förderbescheiden kann die Planungs- und Ausbauphase für die Erschließung von ca. 6.500 Haushalten, ca. 550 Unternehmen und 35 Schulen in den Gebieten Burg, Döbern, Forst (Lausitz), Spremberg, Neuhausen, Welzow, Peitz, Schenkendöbern und Drebkau beginnen.
Der Ausbau erfolgt in Teilabschnitten, welche nach Fertigstellung dann separat, sobald der Ausbau in diesem Abschnitt beendet ist. Der Abschluss des Gesamtvorhabens ist zum 31.12.2024 vorgesehen.
