Zwei Drittel der Konjunkturpaketmittel bereits verplant

Über 1.450 Baumaßnahmen wurden beziehungsweise werden bisher im Rahmen des Konjunkturpaktes II in Brandenburg realisiert. Das Gesamtinvestitionsvolumen stieg auf 340 Millionen Euro, davon entfallen 290 Millionen Euro auf Mittel aus dem Konjunkturpakt (Rest: Dritte, freie Träger u.a.). Das teilte Finanzminister Helmuth Markov heute in Potsdam mit. „Damit sind zwei Drittel der Konjunkturpaketmittel, die Brandenburg zur Verfügung stehen, bereits ganz konkret verplant. Bis zum Jahresende werden 100 Millionen Euro ausgezahlt sein“, sagte Markov.
„Das Konjunkturpaket wird in Brandenburg zügig umgesetzt. Das ist auch ein Grund, warum Brandenburg die Wirtschaftskrise besser verkraftet als es vor Monaten noch zu befürchten war. Das Geld erreicht unsere brandenburgischen Betriebe und sichert damit Arbeitsplätze“, betonte Markov. Es sei die richtige Entscheidung gewesen, dass der Staat in der Wirtschaftskrise zusätzliches Geld ausgibt. „Von den begonnenen Maßnahmen wurden 122 bereits abgeschlossen und befinden sich in der Endabrechnung. Die Verwendungsnachweise dieser ersten Projekte wurden vom Finanzministerium bereits an den Bund zur Prüfung übermittelt. Damit liegt Brandenburg in der Spitzengruppe der Länder“, so Markov.
Im Rahmen des Konjunkturpaktes II stehen Brandenburg insgesamt 457 Millionen Euro für zusätzliche Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung. Davon kommen 343 Millionen Euro vom Bund, das Land und die Kommunen müssen zusammen 25 Prozent kofinanzieren. Die Konjunkturpaketmittel müssen bis Ende 2011 investiert werden. Der Schwerpunkt der Investitionen liegt in der Bildungsinfrastruktur, wofür etwa zwei Drittel des Geldes verwendet werden.
Quelle: Ministerium der Finanzen