Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) sind bei der Buchprüfung eines Schrott- und Recyclingbetriebes im Oderland auf mehrere Bezieher von Sozialleistungen aufmerksam geworden. Diese hatten mit bis zu 20 Schrottanlieferungen im Jahr zum Teil erhebliche Einkünfte erzielt, ohne diese ihrem zuständigen Leistungsträger anzuzeigen.
Dadurch wurden in mehr als 100 Fällen rund 100.000 Euro Sozialleistungen zu Unrecht ausgezahlt. Darüber hinaus wurden in mehr als 50 Einzelfällen Steuern in Höhe von rund 45.000 Euro hinterzogen.
Die betroffenen Behörden haben diese Beträge inzwischen zurückgefordert.
„Viele Beschuldigte waren erstaunt, dass der Zoll in diesem Bereich prüft“ erläuterte der Pressesprecher des Hauptzollamts Frankfurt (Oder), Andreas Behnisch, „aber Sozialbetrug ist unabhängig vom Schaden kein Kavaliersdelikt und wird konsequent verfolgt“.
So auch von den Gerichten. Gegen zwei Leistungsbezieher wurden bereits Strafbefehle erlassen. Ein dritter Beschuldigter wird voraussichtlich in Kürze 60 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten müssen.
Quelle: Hauptzollamt Frankfurt (Oder)
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