Zum Stichtag 01.April 2010 wurden in Brandenburg im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes als Bestandteil des Konjunkturpaktes II 405 Millionen Euro von insgesamt 457 Millionen Euro durch konkrete Maßnahmen untersetzt. Dies entspricht einem Bindungsgrad von nahezu 90 Prozent. Insgesamt sind dem Land damit 2.177 einzelne Vorhaben gemeldet worden, die entweder bereits abgeschlossen sind (517), derzeit laufen 1.463) oder planerisch soweit vorbereitet sind, dass der Beginn in unmittelbarer Zukunft erfolgt. Seit der letzter Meldung, die Mitte Februar erfolgte, wurden demzufolge mehr als 370 neue Maßnahmen begonnen.
Finanzminister Markov äußerte sich heute bei der Vorstellung der aktuellen Konjunkturpaket II-Zahlen zufrieden: „Das Konjunkturpaket II hat in Brandenburg einen Investitionsschub ausgelöst, der sowohl in den Kommunen und Landkreisen, aber auch im märkischen Bauhandwerk äußerst positive Wirkungen hinterlässt.“
Aktuell wurden 152 Millionen Euro von den Maßnahmeträgern beim Land abgerufen, das entspricht einem Drittel des Gesamtvolumens. Bis zum Jahresende wird sich die Zahl nach heutiger Planung auf 306 Millionen Euro verdoppeln.
Besonders erfreulich ist das Bild bei den Kommunen. Von den durch das Land bereit gestellten Pauschalmitteln sind bereits 92 Prozent gebunden. Die Städte Frankfurt (Oder) und Potsdam sowie der Landkreis Oder-Spree haben inzwischen ihr gesamtes Volumen untersetzt. Bis zum Jahresende werden die Kommunen mehr als 80 Prozent der Mittel abgerufen und an die ausführenden Unternehmen ausgezahlt haben. Dabei werden nach derzeitigem Sachstand Frankfurt (Oder) sowie die Landkreise Barnim, Havelland, Spree-Neiße und Uckermark voraussichtlich mehr als 90% der Mittel abgerufen haben.
Das Land Brandenburg erhält vom Bund Finanzhilfen zur Förderung von Infrastrukturmaßnahmen. Der Bund beteiligt sich mit 75 Prozent, das Land, je nach Förderbereich, mit 10 bis zu 25 Prozent. Der verbleibende Anteil wird von der jeweiligen Kommune getragen. Insgesamt stehen damit 457 Millionen Euro bereit, die bis Ende 2011 vollständig umgesetzt werden müssen. Von dieser Gesamtsumme stehen den Kommunen 241 Millionen Euro als Pauschalmittel für eigene Projekte zur Verfügung.
Quelle: Ministerium der Finanzen
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