Die Genehmigung der CCS-Demonstrationsanlage in Jänschwalde dürfte sich nach Einschätzung des Umweltverbandes GRÜNE LIGA deutlich verzögern. Der im Februar stattgefundene Scopingtermin muß wiederholt werden, bevor überhaupt ein immissionschutzrechtlicher Antrag durch Vattenfall eingereicht werden kann. Vattenfall hat im Juni bekannt gegeben, das technische Konzept der Anlage wesentlich zu ändern und damit die Verzögerung selbst verursacht.
“Wir gehen davon aus, dass viele Umweltbelange nun in anderer Weise betroffen sind, als wir es im Februar mit der Behörde diskutiert haben. Das wird Einfluß auf die in der Umweltverträglichkeitsprüfung nötigen Untersuchungen haben. Bisher ist das neue Konzept jedoch nicht transparent, wir erwarten von Vattenfall die baldige Übermittlung einer aussagefähigen Anlagenbeschreibung. Sonst diskutiert die bundesweite Öffentlichkeit die Katze im Sack.” sagt René Schuster von der GRÜNEN LIGA.
Die Demonstrationsanlage soll seit Juni 2010 nicht mehr in den vorhandenen Kraftwerksblock F intergriert, sondern gesondert errichtet werden. Während Transport und Endlagerung des abgeschiedenen Gases nach dem geplanten CCS-Gesetz genehmigt werden sollen, wird die Kraftwerksanlage nach Bundesimmissionsschutzgesetz beurteilt. Zuständige Genehmigungsbehörde dafür ist nach der jüngsten Umstrukturierung das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV).
Quelle: GRÜNE LIGA Umweltgruppe Cottbus
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