Illegale Einreisen in Südbrandenburg: Innenminister heute vor Ort

Seit Wochen decken Bundes- und Landespolizei in Südbrandenburg eine Vielzahl an Schleusungen und somit hunderte illegale Einreisen von Personen auf. Am heutigen Montag will sich Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen über die aktuellen Polizeiaktionen gegen Schleuserkriminalität und illegale Einreisen vor Ort informieren. Seit zwei Wochen sind neben der Bundespolizei auch die Polizeidirektionen Ost und Süd verstärkt in Kontrollmaßnahmen involviert. Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat ihre Haltung geändert und erwägt derzeit die Einführung kurzfristiger stationärer Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien.

Verstärkte Kontrollen in Südbrandenburg

Im Spree-Neiße-Kreis, einer Grenzregion zu Polen, in der derzeit regelmäßig Migranten festgestellt werden, wird Stübgen eine Zwischenbilanz der Polizeieinsätze präsentieren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser erwägt derzeit die Einführung kurzfristiger stationärer Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien. Diese Maßnahme wurde von Stübgen bereits in der Vergangenheit gefordert und er verwies dabei auf bestehende Grenzkontrollen an der bayerisch-österreichischen Grenze. Faeser hatte diesen Vorschlag bislang nicht unterstützt. Das Innenministerium Brandenburgs verzeichnet einen kontinuierlichen Anstieg illegaler Migration. Wie Innenstaatssekretär Markus Grünewald im Landtag in Potsdam mitteilte, sind im Juli durchschnittlich 22 Personen pro Tag illegal nach Brandenburg eingereist. Im August stieg diese Zahl auf 35 Personen täglich und für den September wird ein weiterer Anstieg auf über 50 Personen pro Tag erwartet. Allein am vergangenen Mittwoch wurden innerhalb eines Tages 170 illegale Einbreisen aufgedeckt und mehrere Schleuser in Südbrandenburg gefasst (wie berichtet)

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