Das Arbeitsministerium gab heute in Potsdam den Start der dritten Phase der Regionalbudgetförderung bekannt. Alle Landkreise und kreisfreien Städte erhalten insgesamt 20 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), um in eigener Verantwortung Arbeitsförderprojekte durchzuführen. Bis April 2010 sollen über die Regionalbudgets insgesamt 4.850 Arbeitslose unterstützt werden. Ziel ist außerdem, dass jeder 5. von ihnen in eine ungeförderte Beschäftigung oder eine Ausbildung vermittelt wird oder eine selbstständige Existenz gründet.
Arbeitsministerin Ziegler sieht in den Regionalbudgets „ein wichtiges Förderinstrument für die Akteure vor Ort, um vor allem Langzeitarbeitslosen über eine gezielte Förderung wieder eine Chance auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen und sie dabei stärker in die Entwicklung ihrer Region einzubeziehen.“ Mit den Regionalbudgets sei es gelungen, die Kooperation der regionalen Arbeitsmarktakteure wesentlich zu verbessern, eine wichtige Voraussetzung, um diese Mittel im Interesse der Arbeitslosen einzusetzen, sagte Ziegler.
Um Qualität und Nachhaltigkeit zu sichern, hat das Ministerium mit seinen kommunalen Partnern Zielvereinbarungen abgeschlossen, die auf den regionalen Konzepten basieren. Aus ihnen wird deutlich, wie die geforderten Zielstellungen – zum Beispiel die Verbesserung der Vermittlungschancen von arbeitslosen Frauen und Männern, die Stärkung der Regionalentwicklung, die Anregung von Kooperation und Netzwerkbildung vor Ort – umgesetzt werden. Über die förderwürdigen Projekte entscheiden Steuerungsgruppen in den Landkreisen und kreisfreien Städten.
Die Ministerin verwies außerdem darauf, dass Brandenburg mit diesem Förderprogramm bundesweit Vorreiter bei einer konsequenten Regionalisierung von Arbeitsmarktpolitik war. Nach der modellhaften Erprobung von 2005 bis 2007 in vier Regionen wurden ab Sommer 2007 landesweit die Regionalbudgets eingeführt. Für das Programm stehen bis zum Ende der EU-Förderperiode im Jahr 2013 insgesamt 120 Millionen Euro aus dem ESF bereit.
Quelle: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie
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