Brandenburgs Arbeitsstaatssekretärin Hartwig-Tiedt: Mindestlohn muss weiter steigen

Die Zahl der Arbeitslosen ist in Brandenburg im Jahresvergleich erneut gesunken: Im Dezember 2016 waren 99.048 Frauen und Männer arbeitslos gemeldet, das sind 11.089 weniger als ein Jahr zuvor. Die Arbeitslosenquote betrug 7,5 Prozent, im Vergleich zum Vorjahresmonat sind das 0,8 Punkte weniger. Arbeitsstaatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt sagte heute in Potsdam: „Für den Brandenburger Arbeitsmarkt war das Jahr 2016 erfolgreich. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote lag bei 8,0 Prozent, das ist der niedrigste Wert seit der Wende. Die Zahl der Erwerbstätigen kletterte deutlich. Immer mehr Brandenburgerinnen und Brandenburger finden eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Die Nachfrage nach Arbeitskräften bleibt weiter auf hohem Niveau. Der Brandenburger Arbeitsmarkt startet mit guten Aussichten in das neue Jahr.“

Zum 1. Januar 2017 stieg der gesetzliche Mindestlohn – zum ersten Mal nach seiner Einführung Anfang 2015 – um 34 Cent auf 8,84 Euro pro Stunde. Dazu erklärte Hartwig-Tiedt: „Die Erhöhung des Mindestlohns ist ein wichtiges Signal besonders für die Menschen in Ostdeutschland. Aber der Mindestlohn markiert tatsächlich nur das unterste Lohnniveau und bleibt immer noch ein Niedriglohn. Ein wirklich auskömmliches Leben ermöglicht er nicht. Auch vor Altersarmut kann er selbst bei Vollzeitbeschäftigung noch nicht schützen.“

Hartwig-Tiedt weiter: „Wir brauchen insgesamt ein höheres Lohnniveau. Dafür muss vor allem die Tarifbindung weiter ausgebaut werden. In Brandenburg sind nur 23 Prozent der Betriebe tarifgebunden und nur 52 Prozent der Beschäftigten werden tariflich entlohnt. Das ist noch zu wenig. Tariflöhne sind der beste Schutz gegen Niedriglöhne. Aber auch der gesetzliche Mindestlohn muss weiter steigen. Das Land Brandenburg ist hier Vorreiter. Der Mindestlohn im Brandenburger Vergabegesetz für öffentliche Aufträge beträgt bereits 9 Euro.“

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Dezember 2016 in Brandenburg 99.048 Menschen arbeitslos, davon 43.616 Frauen (44 Prozent). Das sind 2.195 Personen mehr als im November 2016 und 11.089 weniger als im Dezember 2015. Im Oktober 2016 hatten 822.900 Brandenburgerinnen und Brandenburger eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, 5.900 Personen mehr als vor einem Jahr.

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