Während des Bezuges von Arbeitslosengeld kann eine Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit ausgeübt werden. Sofern dadurch ein Nebeneinkommen erzielt wird, ist einiges zu beachten.
Nebeneinkommen, das während des Bezugs von Arbeitslosengeld erzielt wird, ist der Arbeitsagentur anzuzeigen. Es wird auf das Arbeitslosengeld angerechnet, soweit es den Freibetrag von 165,- Euro im Monat übersteigt. Bedingung dabei ist, dass die Nebenbeschäftigung unter 15 Stunden wöchentlich ausgeübt wird.
Unter Nebeneinkommen ist das Nettoeinkommen zu verstehen, dass hinzuverdient wird. Vom Bruttoverdienst werden Lohn- bzw. Einkommensteuer, Kirchensteuer, Solidaritätszuschlag, Beiträge zur Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie Werbungskosten abgezogen. Die Berücksichtigung von Werbungskosten richtet sich in der Regel nach dem Steuerrecht. Fahrkosten zur Arbeitsstätte werden berücksichtigt.
Der Agentur für Arbeit muss jede Nebentätigkeit unverzüglich und ohne Aufforderung gemeldet werden. Hierzu ist grundsätzlich der Arbeitslosengeldempfänger verpflichtet, nicht der Arbeitgeber!
Sonderfälle beim Nebeneinkommen
Ein zusätzlicher Freibetrag kann berücksichtigt werden, wenn der/die Arbeitslose in den letzten 18 Monaten vor Beginn des Arbeitslosengeldes neben einem Versicherungspflichtverhältnis mindestens 12 Monate eine Nebenbeschäftigung ausgeübt hat. Die Höhe dieses zusätzlichen Freibetrages richtet sich nach dem durchschnittlichen Einkommen, das in den letzten 12 Monaten vor dem Anspruch auf Arbeitslosengeld erzielt wurde, beträgt jedoch mindestens 165 Euro monatlich.
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Der Arbeitgeber muss den Vordruck „Bescheinigung über Nebeneinkommen“ vollständig ausfüllen. Den Vordruck gibt es bei der Arbeitsagentur. Die Rückseite des Vordrucks dient dem Nachweis der Werbungskosten und Fahrkosten, die selbst eingetragen werden können. Das Nebeneinkommen kann auch auf elektronischem Weg direkt an die Agentur für Arbeit übermittelt werden.
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Quelle: Agentur für Arbeit Cottbus
