Die Landesregierung setzt angesichts der herausragenden Rolle der EU-Fonds für die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Brandenburgs auf verbesserte Informationen über deren Ziele und Funktionsweisen. Unter www.europa.brandenburg.de wurde heute eine neue Webseite frei geschaltet, die EU-Fonds mit Landes- und Bundesförderprogrammen verlinkt. Auf einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei machten Wirtschaftminister Ulrich Junghanns, Agrarminister Dietrich Woidke, Arbeitsstaatssekretär Winfrid Alber und Europastaatssekretär Gerd Harms anhand konkreter Projekte deutlich, wie stark das ganze Land gerade auch im Bereich innovativer Entwicklungen von den EU-Mitteln profitiert.
Ein aktuelles Beispiel ist nach den Worten von Minister Junghanns die Förderung eines Forschungs- und Entwicklungsvorhabens der Beyo GmbH aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Das Unternehmen aus Potsdam entwickelt ein Vorlesesystem für Blinde und Sehbehinderte, das Texte automatisch erkennt und vorliest. Junghanns betonte: „Völlig zu Recht ist das Unternehmen zum Projekt des Monats März bei der EFRE-Infokampagne gekürt worden.“ Die Kampagne wurde vom Wirtschaftsministerium Anfang März gestartet, um den EFRE bekannter zu machen. Weitere gelungene Projekte sind laut Junghanns die Förderung der Opitz Holzbau, die Carports mit Photovoltaik-Anlagen produziert, und die Förderung eines Triebwerks-Prüfstandes bei MTU Maintenance in Ludwigsfelde. Aus dem EFRE stehen in Brandenburg in der aktuellen Förderperiode bis 2013 rund 1,5 Milliarden Euro bereit. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Technologie und Innovation. Junghanns: „Grundsätzliches Ziel des EFRE ist die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der brandenburgischen Wirtschaft. Dies ist Voraussetzung, um das Einkommens- und Beschäftigungsniveau dauerhaft zu steigern. Gerade in der weltweiten Wirtschaftskrise sind die Mittel aus dem EFRE eine große Hilfe zur Sicherung von Investitionen und Arbeitsplätzen.“
Die Förderung eines Projektes in Altdöbern aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung der ländlichen Räume (ELER) nannte Agrarminister Dietmar Woidke als nachahmenswertes Beispiel. In der Gemeinde in der Niederlausitz waren in einem ehemaligen Betriebsambulatorium Praxisräume nach modernen medizinischen Anforderungen umgestaltet und zwei jungen Ärztinnen zur Verfügung gestellt worden. Mittlerweile haben die beiden Ärztinnen im Rahmen ihrer Existenzgründung vier Arbeitsplätze für Frauen gesichert bzw. geschaffen. In Bötzow im Landkreis Potsdam-Mittelmark wurde mit EU-Geld das Zukunftsprojekt „Haus am See“ modernisiert und erweitert. Dadurch konnten die Angebote zur Erholung, Qualifizierung und Weiterbildung benachteiligter junger Menschen verbessert werden. Zudem entstanden weitere Arbeitsplätze. Insgesamt erhält Brandenburg aus dem ELER, dem zentralen Instrument der EU zur Förderung des ländlichen Raumes, von 2007 bis 2013 über eine Milliarde Euro aus Brüssel. Woidke sagte: „Viele ländliche Regionen stehen vor Herausforderungen wie rückläufigen Bevölkerungszahlen und den damit verbundenen Strukturfragen. Mit Hilfe der EU-Mittel können die Lebensbedingungen auf dem Lande verbessert und langfristige Perspektiven für die Menschen geschaffen werden.“
Staatssekretär Alber illustrierte die Bedeutung des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Wirksamkeit brandenburgischer Arbeitspolitik. Als Beispiele für das innovative Potenzial der ESF-finanzierten Arbeitspolitik nannte er die INNOPUNKT-Kampagnen des Arbeitsministeriums sowie die Regionalbudgets. „In die Regionalbudgets fließt etwa ein Fünftel unserer ESF-Mittel. Damit können Kommunen je nach örtlicher Situation in eigener Verantwortung Projekte initiieren, die ihre Region voranbringen und gleichzeitig langzeitarbeitslose Menschen wieder in Beschäftigung bringen“, betonte Alber. Jährlich stünden dafür 20 Millionen Euro zur Verfügung. In den Jahren 2007/2008 wurden unter anderem 11.000 Menschen gefördert, vor allem Langzeitarbeitslose. ESF treibe Kreativität und Innovation im Land voran und helfe mit, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten die Situation zu stabilisieren. „Das sind hochwirksame Investitionen in die Köpfe“, sagte Alber. „In der aktuellen Förderperiode von 2007 bis 2013 verfügt Brandenburg über ESF-Mittel in Höhe von 620 Millionen Euro. Daraus wurden bereits über 1.400 Projekte gefördert; mehr als 100.000 Menschen profitierten davon.“ So flossen im Jahr 2007 mehr als 40 Millionen Euro in das Ausbildungsprogramm Ost. Es wurden Erstausbildungen finanziert, um Jugendlichen den Berufseinstieg zu erleichtern.
Staatssekretär Harms betonte, die genannten Beispiele belegten, dass mit Hilfe der EU-Förderprogramme viele kreative Projekte auf den Weg gebracht werden. Mit fast 86 Prozent sei auch die große Mehrheit der Bevölkerung der Ansicht, dass das Land von der EU-Förderpolitik profitiert. Eine von der Staatskanzlei in Auftrag gegebene Umfrage zeige ferner, dass viele Menschen die EU-Fördertöpfe kennen, allerdings noch zu wenig über Details wie Fördermöglichkeiten und Wege zur Beantragung der Mittel wissen. Harms: „Hier wollen wir ansetzen. Die neue Förder-Seite gibt allgemeine Informationen zur EU-Förderung und erleichtert den Überblick über Finanzhilfen des Landes, des Bundes und der EU. So wird deutlich, wie viele Bundes- und Landes-Programme mit EU-Mitteln kofinanziert werden.“
Die neue EU-Förderseite ist direkt über einen Button über www.brandenburg.de erreichbar. Die Umfrageergebnisse zum „Bekanntheitsgrad der EU-Förderpolitik und EU-Fondsförderung im Land Brandenburg“ können ebenfalls dort nachgelesen werden.
Quelle: Staatskanzlei
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