Finanziell Not leidende Kommunen in Brandenburg erhalten in diesem Jahr rund 45,1 Millionen Euro für Investitionsvorhaben aus dem Ausgleichsfonds. Für 2015 und 2016 wurden für den gleichen Zweck bislang bereits 11,6 Millionen Euro bzw. 1,4 Millionen Euro freigegeben, wie das Innenministerium am Mittwoch in Potsdam mitteilte. Mit dem Geld werden insgesamt 169 Investitionsmaßnahmen gefördert.
Innenstaatssekretär Rudolf Zeeb hob hervor: „Mit den Finanzhilfen sorgen wir dafür, dass es in finanziell schwer angeschlagenen Kommunen nicht zu einem faktischen Investitionsstopp kommt. Es wäre schädlich für die Entwicklung des Landes, wenn diese Kommunen nicht mehr in die Gestaltung der Zukunft investieren könnten. Hier für einen Ausgleich zu sorgen, ist ein Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität. Zudem sichern die Aufträge Beschäftigung in den Regionen.“
Von den Hilfen profitieren im laufenden Jahr die kreisfreien Städte Brandenburg a.d.H., Cottbus und Frankfurt (Oder) mit insgesamt 30 Projekten, vier Landkreise mit 16 Maßnahmen sowie 41 kreisangehörige Städte und Gemeinden mit 123 Vorhaben. Schwerpunkte sind Ausbau, Neubau und Sanierung von Bildungseinrichtungen und Kitas mit 20,3 Millionen Euro sowie Sanierung und Ausbau der Infrastruktur mit 12,7 Millionen Euro. Gut fünf Millionen Euro fließen zudem in die energetische Sanierung kommunaler Gebäude.
Quelle: Ministerium des Inneren des Landes Brandenburg
