Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler hat unmittelbar vor dem Start des Gesundheitsfonds die Vorteile des neuen Systems für Brandenburg herausgestellt. Die Gesundheitsreform erweise sich wie vorhergesagt mit der Einführung des Fonds zum 1. Januar 2009 als „Segen für Brandenburg“. Die mitunter geübte Kritik an der Reform sei unsachlich und nicht nachvollziehbar, sagte Ziegler in Potsdam.
Brandenburg habe eine Bevölkerung mit einem unterdurchschnittlichen Einkommen und einem überdurchschnittlich hohen Krankheitsrisiko. „Beide Nachteile werden durch den Fonds deutlich besser kompensiert als bisher. Der Fonds bringt einen verbesserten Risikoausgleich unter den Kassen und sorgt damit für mehr soziale Gerechtigkeit“, unterstrich die Ministerin. Sie fügte hinzu: „Kassen mit vielen Geringverdienern und chronisch Kranken sind nicht länger benachteiligt. Dies kommt nicht nur den Versicherten, sondern auch den Ärzten und Krankenhäusern in den ostdeutschen Ländern zugute.“
Ohne den Gesundheitsfonds hätten insbesondere die Regionalkassen die ab 2009 geltende Anhebung der Honorare für Brandenburgs Kassenärzte um etwa 14 Prozent nicht ohne Beitragssatzerhöhungen finanzieren können. So werde etwa die AOK Brandenburg, die landesweit die meisten Versicherten hat, durch den Fonds erheblich profitieren und eine stabile Finanzierung haben. Durch die Kostensteigerungen im Gesundheitswesen wäre der Beitragssatz andernfalls im neuen Jahr von 15,7 Prozent auf mindestens 16,2 Prozent gestiegen, rechnete Ziegler vor. Jetzt zahlen die AOK-Versicherten den allgemeinen Beitragssatz von 15,5 Prozent. Auch die großen Ersatzkassen würden durch den Fonds finanziell stabilisiert, sagte die Ministerin weiter.
Ziegler unterstrich: „Das Budget der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburgs wird nach Berechnungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung durch die Reform der ärztlichen Vergütungen um etwa 100 Millionen Euro aufgestockt.“ Dadurch würden die Einkommensunterschiede zwischen ost- und westdeutschen Ärzten erheblich verringert. Ziegler hob hervor: „Ohne finanzielle Anreize wird es nicht gelingen, die Niederlassung von Ärzten in Brandenburg attraktiver zu machen. Durch die Vergütungsreform werden die Einkommensunterschiede zwischen den Ärzten in West und Ost erheblich reduziert. Bislang umfasste das den Vertragsärzten zur Verfügung stehende Budget nur 80 Prozent des West-Niveaus. Mit der Vergütungsreform wird es 2009 auf 95 Prozent steigen. Das allein wird nicht reichen, um Ärztinnen und Ärzte nach Brandenburg zu holen. Die Beseitigung von Einkommensnachteilen macht uns die Akquise aber viel leichter.“
Quelle: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie
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