Das Defizit der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird 2010 um rund 10 Milliarden Euro geringer ausfallen als noch Ende 2009 befürchtet. Das verringert den erwarteten Zuschussbedarf aus dem Bundeshaushalt 2010 von über 16 Milliarden Euro auf nunmehr 6,9 Milliarden Euro. Das von der BA jetzt für 2010 prognostizierte Defizit in Höhe von 9,8 Milliarden Euro wird in Höhe von 2,9 Milliarden Euro aus vorhandenen eigenen Rücklagen der BA mit gedeckt. Damit sind die finanziellen Rücklagen der BA aus den Vorjahren aufgebraucht.
Der BA-Verwaltungsrat erklärte:
Diese positive Entwicklung ist das Ergebnis funktionierender Sozialpartnerschaft von Arbeitgebern und Gewerkschaften in der Krise. Flankiert durch die politischen Entscheidungen von Bundesregierung und Bundestag zur Erleichterung der Kurzarbeit und durch Qualifizierung in den Betrieben konnte insgesamt in Deutschland die Finanz- und Wirtschaftskrise besser als in anderen Staaten bewältigt werden.
Durch die gemeinsamen Anstrengungen von Gewerkschaften und Arbeitgebern gelang es, Beschäftigung zu halten und den Anstieg der Arbeitslosigkeit zu begrenzen. Daher waren in den ersten drei Quartalen höhere Beitragseinnahmen und weniger Ausgaben insbesondere im Bereich des Arbeitslosengeldes zu verzeichnen.
Hintergrundinformation:
Die Beitragseinnahmen sind 2010 gegenüber der ursprünglichen Planung um ca. 620 Millionen Euro gestiegen, die Ausgaben beim Arbeitslosengeld blieben um 3,7 Milliarden Euro hinter den geplanten Ansätzen zurück. Auch beim Insolvenzgeld (- rd. 600 Millionen Euro) und den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten (- ca. 790 Millionen Euro) konnten aufgrund der geringeren Arbeitslosenzahlen die ursprünglich kalkulierten Werte unterschritten werden. Auch weitere Ausgabenpositionen wie z.B. Verwaltungsausgaben tragen zu dem geringeren Finanzbedarf bei.
Quelle: Bundesagentur für Arbeit
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