Kulturministerium Wanka geht rechtlich gegen Lügenvorwurf vor

Das Kulturministerium hat eine Anwältin mit der Prüfung notwendiger rechtlicher Schritte gegen den Vorwurf beauftragt, Ministerin Prof. Dr. Johanna Wanka habe gelogen, als sie Mitte Juli erklärt habe, von der aberkannten Gemeinnützigkeit des Kulturvereins Waschhaus e.V. im Vorfeld nichts gewusst zu haben. Mit entsprechenden Behauptungen werden die ehemaligen Vorstandsmitglieder des Potsdamer Lindenpark-Vereins Monika Keilholz, Christian Berger und Andreas Klisch heute in der Märkischen Allgemeinen Zeitung zitiert.
„Wir werden uns gegen die unwahren Behauptungen mit geeigneten rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen“, erklärt hierzu Ministeriumssprecher Holger Drews.
Ministerin Wanka hatte am 15. Juli in einer Pressekonferenz darüber informiert, dass das Ministerium die Förderung für das Waschhaus einstellen musste, da ein Gutachten externer Prüfer zur Geschäftsführung des Vereins ergeben hatte, dass elementare Voraussetzungen für die finanzielle Unterstützung nicht mehr gegeben waren. Demnach hatte der Verein den Zuwendungsgebern Stadt und Land nicht nur unrichtige oder unvollständige Angaben im Zusammenhang mit der Bewilligung von Fördermitteln vorgelegt, sondern ihnen über mehrere Jahre hinweg auch für die Förderung maßgebliche Informationen vorenthalten. Dies betraf insbesondere die Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Vereins durch das Finanzamt, die in den vergangenen Jahren nicht mehr gegeben war.
Nach der Übernahme der Geschäfte durch den daraufhin eingesetzten Insolvenzverwalter, hatte das Land in dieser Woche die Förderung wieder aufgenommen, um den Betrieb des Waschhauses weiter abzusichern.
„Das Kulturministerium hält die soziokulturellen Angebote am Standort Schiffbauergasse für gut und wichtig und wird sie auch zukünftig unterstützen“, betonte Wanka. Stadt und Land wollen zeitnah eine neue tragfähige Trägerstruktur hierfür finden. Dazu wird ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren durchgeführt.
Quelle: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur