Finanzminister Dr. Helmuth Markov lobt Fortschritte bei Umsetzung des Konjunkturpakets II

Die Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II kommt in Brandenburg weiter voran: Finanzminister Dr. Helmuth Markov teilte heute in Potsdam mit, dass zum Stichtag 1. Juli 2010 erstmals mehr als 90 Prozent der Brandenburg zur Verfügung stehenden 457 Millionen Euro durch konkrete Vorhaben untersetzt sind. „Das ist eine erfreuliche Entwicklung, denn diese zusätzlichen Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur sind die richtigen Maßnahmen, um den Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu begegnen“, hob der Finanzminister hervor.
Die Palette der geförderten Maßnahmen ist umfangreich: Sie reicht etwa vom Neubau einer Mehrzwecksporthalle für die Sportschule „Friedrich Ludwig Jahn“ in Potsdam über ein neues Gebäude für die Schule mit dem Sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ in Wittstock bis zum Ersatzbau einer Leichtathletikhalle für das Sportzentrum in Cottbus. Zum 1. Juli 2010 waren insgesamt 2.279 Maßnahmen für eine Förderung durch das Zukunftsinvestitionsgesetz im Rahmen des Konjunkturpaktes II gemeldet gewesen. Davon ist mehr als ein Drittel (genau 874) bereits abgeschlossen. 1.332 Maßnahmen werden derzeit durchgeführt, weitere 73 Maßnahmen sind soweit vorbereitet, dass mit ihrem Beginn in Kürze gerechnet werden kann. Von den Brandenburg zur Verfügung stehenden 457 Millionen Euro sind aktuell fast 193 Millionen Euro abgerufen, das entspricht einem Anteil von 42 Prozent der verfügbaren Mittel. Bis zum Jahresende werden es voraussichtlich mehr als 68 Prozent sein.
Finanzminister Dr. Helmuth Markov zeigte sich besonders erfreut darüber, dass bei den kommunalen Pauschalmitteln bereits 94 Prozent der zur Verfügung stehenden Summe gebunden ist. „Es ist auch erfreulich, dass alle Regionen Brandenburgs hiervon rege Gebrauch machen“, sagte der Finanzminister. In elf der 14 Landkreise und drei der vier kreisfreien Städte Brandenburgs seien bereits mehr als 90 Prozent der Mittel gebunden. In Frankfurt (Oder), Potsdam und dem Landkreis Oder-Spree seien sogar bereits alle Mittel des Konjunkturpakts II ausgeschöpft.
Hintergrund:
Der Bund stellt den Bundesländern im Rahmen des Konjunkturpakets II Finanzhilfen von zehn Milliarden Euro für Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung. Das Geld muss bis Ende 2010 durch begonnene Maßnahmen gebunden und diese müssen bis Jahresende 2011 umgesetzt sein. Die Länder und Kommunen haben die Bundeshilfen mit einem Eigenanteil von zusammen 25 Prozent zu komplettieren. Insgesamt stehen in Brandenburg 457 Millionen Euro bereit. Davon kommen 343 Millionen Euro oder 75 Prozent vom Bund, das Land und die Kommunen tragen zusammen die weiteren 114 Millionen Euro oder 25 Prozent. Brandenburg hat den Kommunen von den 457 Millionen Euro 241 Millionen Euro pauschal für eigene Vorhaben zur Verfügung gestellt. Die übrigen Mittel kommen zum überwiegenden Teil über gezielte Projektförderungen ebenfalls der kommunalen Ebene zugute.
Quelle: Ministerium der Finanzen