“Die geplante Ansiedlung der Tesla-Gigafactory ist von landesweiter Bedeutung und hat überregionale Strukturwirkungen. Die Bedarfe und Herausforderungen für die umliegenden Städte und Gemeinden müssen frühzeitig analysiert werden, um notwendige Maßnahmen für die Siedlungsentwicklung, Gewerbeflächen und die Infrastruktur abzuleiten.” Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg. Dazu hat der Minister heute in Fürstenwalde mit der Gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg, dem Landkreis Oder-Spree und der Regionalen Planungsgemeinschaft sowie 13 weiteren Ämtern, Städten und Gemeinden vom östlichen Brandenburg bis zum Berliner Bezirk Treptow-Köpenick eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Dies ist der Startschuss, um ein Konzept zur strategischen Entwicklung des regionalen Umfeldes der Tesla-Ansiedlung zu erarbeiten. Gemeinsames Ziel ist es dabei, die Chancen für die Region zu nutzen und sowohl passenden Wohnraum für den Zuzug zu schaffen als auch Fragen der Erreichbarkeit und der Mobilität zu klären.
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach beschrieb in der vergangenen Woche bereits im Videointerview (Titelinterview) den aktuellen Stand der Arbeiten und das weitere Vorgehen. Er hält den geplanten Eröffnungstermin im Jahr 2021 trotz der Coronalage weiter für machbar.
Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg: „Die Ansiedlung der Tesla-Gigafactory ist eine große Entwicklungschance für Ostbrandenburg, aber auch für Berlin. Sie bietet Möglichkeiten für wirtschaftliches Wachstum und zukunftsorientierte Arbeitsplätze. Die Städte und Gemeinden im Umfeld des Standortes stehen vor der Herausforderung, attraktive Wohnstandorte und eine ausreichende Versorgungsinfrastruktur zu entwickeln. Dazu brauchen wir ein strategisch ausgerichtet landesplanerisches Konzept für das regionale Umfeld der Tesla-Ansiedlung in Grünheide (Mark). Ich freue mich, dass sich Landkreis, Städte und Gemeinden und die Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree dazu entschlossen haben, heute diesen gemeinsamen Prozess mit dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung und der Gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg zu starten.“
Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin: „Wenngleich sich Tesla im brandenburgischen Grünheide/ Mark ansiedelt, so ist das Vorhaben auch für Berlin von struktureller Bedeutung und mit großen Chancen verbunden. Ebenso müssen wir auch auf Berliner Seite die räumlichen Auswirkungen, vor allem im Bezirk Treptow-Köpenick, frühzeitig in den Blick nehmen. Ich freue mich daher, dass es gelungen ist, eine über die Ländergrenze hinausgehende Kooperation aufzubauen, die die Planung des Umfeldes für den Tesla-Standort gemeinsam voranbringt.“
Rolf Lindemann, Landrat des Landkreises Oder-Spree: „Der wirtschaftliche und strukturpolitische Impuls, der mit der Tesla-Ansiedlung verbunden sein wird, kann aus meiner Sicht gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Zu uns kommt ein Unternehmen, welches führend in der Welt am technologischen Wandel der Antriebstechnik und der Mobilität insgesamt beteiligt ist, ein Unternehmen, welches die Zukunftsgerichtetheit der brandenburgischen Energiestrategie und unseres Nachhaltigkeitsansatzes unterstreicht, ein Unternehmen, das der nachwachsenden Generation ein spannendes und anspruchsvolles industrielles Fundament für ihre Zukunftsperspektive zur Verfügung stellt und damit Ost-Brandenburg insgesamt, auch mental verändern wird. Wir können stolz auf diese Ansiedlung sein und daraus Selbstbewusstsein und auch Zuversicht schöpfen. Im Übrigen wird hier gerade ein Best-Practice-Beispiel für eine zielorientierte und kooperative Planungs- und Genehmigungspraxis über mehrere Verwaltungsebenen, Kommune, Land und Bund gezeigt.
Aus dem Projekt Giga-Factory Grünheide ergeben sich allerdings für uns nicht nur Chancen, sondern auch deutliche Herausforderungen, was die Vorbereitung der technischen und sozialen Infrastruktur anbelangt und nicht zuletzt auch die kurzfristige Schaffung eines attraktiven Angebots an Wohnraum für die vielen Menschen, die in unserer naturräumlich so reizvollen Umgebung heimisch werden wollen. Die Lösung dieser Probleme wird allerdings der Prüfstein sein, ob wir als Brandenburger in der Lage sind, gemeinsam mit Tesla ein solch ambitioniertes Vorhaben auch strukturpolitisch zu bewältigen.“
Gernot Schmidt, Landrat des Landkreis Märkisch-Oderland und Vorsitzender der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree: „Das Ansiedlungsvorhaben TESLA Gigafactory ist eine einmalige Entwicklungschance für die gesamte Region. Die Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree stellt sich der Aufgabe diese Industrieansiedelung von europäischer Dimension mit den Bedürfnissen, den Wünschen und Forderungen der Menschen Ostbrandenburgs zu vereinen. Wir sind das demokratisch legitimierte Instrument, das Planung und Interessenabwägung in Einklang zu bringen hat. Die Vertragsunterzeichnung ist dabei ein wichtiger Baustein.“
Arne Christiani, Bürgermeister Grünheide (Mark): Mit der Ansiedlung von TESLA in der Gemeinde Grünheide (Mark) ergeben sich für die gesamte Region von Berlin bis Frankfurt/Oder einmalige Möglichkeiten. Jetzt haben alle Unterzeichner der heutigen Erklärung die Chance, auch in dieser schwierigen Corona-Zeit, sich gemeinsam um diesen neuen Industriestandort zu entwickeln. Uns als beteiligte Kommunen ist bewusst, dass die Umfeldentwicklung nur mit dem Land Brandenburg, der gemeinsamen Landesplanung, den Landkreisen und der regionalen Planungsgemeinschaft gelingen kann. Das atemraubende Tempo des Investors TESLA können wir nur mit gut abgestimmten und konzentriertem Miteinander und effektiven zielorientiertem Verwaltungshandeln begleiten.
Das heute unterzeichnete Dokument ist nach meiner Ansicht eine gute Basis zeitnah ein strategisches Konzept für die großen Herausforderungen der nächsten Jahre im gesamten TESLA-Umfeld zu erarbeiten. Ich glaube für alle Städte und Gemeinden versichern zu können, an unserer konstruktiven Mitarbeit und Unterstützung wird das Vorhaben nicht scheitern.
