Vogelsänger: „Positive Bilanz der Städtebauförderung“

Infrastruktur- und Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger hat heute in Potsdam eine positive Bilanz der Städtebauförderung gezogen. 2009 flossen rund 150 Millionen Euro in 120 Städte des Landes für Stadtentwicklung und Wohnen. In diesem Jahr stehen rund 140 Millionen Euro zur Verfügung.
Jörg Vogelsänger: „Die Städtebauförderung in Brandenburg ist eine Erfolgsgeschichte. Die Innenstädte sind weitgehend saniert und die Wohn- und Lebensbedingungen haben sich deutlich verbessert. Die bewährten Programme werden wir fortsetzen. Ein neues Programm hilft uns, in Zukunft auch stärker in kleinen Landstädten zu agieren. Erste Projekte werden noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht. Zudem lasse ich derzeit prüfen, wie die Fördermittel für die Landwirtschaft und die Städtebauförderung effizienter eingesetzt werden können. Unser neues Ministerium ermöglicht hier eine abgestimmte und sinnvolle Förderung aus einer Hand auch für kleine Landstädte.“
Die Masse der 150 Millionen Euro – 113 Millionen – ging in die Städtebauförderung in 120 Städten. Bis 2013 sind bereits weitere 270 Millionen Euro durch Förderbescheide gebunden. Unterstützt wird damit die bauliche, funktionale und energetische Sanierung in den Städten, der Denkmalschutz, der Stadtumbau und die soziale Stärkung benachteiligter Quartiere.
In die Wohnraumförderung flossen 37 Millionen Euro. Hier geht es darum, die Eigentumsbildung besonders für Familien in den Innenstädten zu unterstützen und bestehende Wohnungen barrierefrei und damit familien- und seniorengerecht zu machen. Allein für den nachträglichen Einbau von Aufzügen wurden 6,2 Millionen Euro Fördermittel ausgereicht, um rund 1200 Wohnungen besser erreichbar zu machen.
Schwerpunkt bleibt in Zukunft auch der Stadtumbau. Rund 400 Millionen Euro wurden bisher ausgereicht, um Quartiere aufzuwerten und insgesamt über 50.000 Wohnungen abzureißen. Vogelsänger betonte, allein in Brandenburg bestehe ein weiterer Abrissbedarf von 35.000 Wohnungen bis 2020. „Der Bund muss weiterhin auch in Ostdeutschland genügend Mittel bereitstellen, damit der Stadtumbau fortgesetzt werden kann. Es besteht immer noch keine Klarheit über die Höhe der Mittel. Das muss schnellstens geklärt werden.“
Erstmals fließen in diesem Jahr Mittel für das neue Bund-Länder-Programm „Förderung kleinerer Städte und Gemeinden“. Das neue Programm geht auf eine Initiative des Landes Brandenburg zurück. Auch kleine Städte sollen als Anker im ländlichen Raum unterstützt werden. Die Mittel für 2010 in Höhe von 1,8 Millionen Euro reichen, um erste Projekte anzugehen. Vogelsänger: „So sehr ich das Programm begrüße, so ungenügend ist die finanzielle Ausstattung durch den Bund. Die angekündigten 20 bis 30 Millionen Euro bundesweit müssen aus meiner Sicht auf mindestens 50 Millionen aufgestockt werden.“
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft