Das Land Brandenburg kann auch weiterhin mit stabilen Steuereinnahmen rechnen, auch wenn diese nicht mehr so dynamisch ansteigen wie es noch in den vergangenen Jahren zu beobachten war. Das zeigt das Ergebnis der heute in Stuttgart zu Ende gegangenen 156. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen. Bund, Länder und Kommunen profitieren noch immer von der guten wirtschaftlichen Situation des Landes – von einer konjunkturellen Krise ist auch bei den Steuereinnahmen aktuell noch keine Spur zu erkennen. Für das Jahr 2019 erwartet die Bundesregierung entsprechend ihrer Herbstprojektion weiterhin einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dieser Anstieg wird in diesem Jahr bei stabilen rund 0,5 Prozent liegen und in 2020 bei einem Prozent, das sind 0,5 Prozentpunkte für 2020 weniger als noch in der Mai-Steuerschätzung prognostiziert. Die stabile Binnennachfrage und ein robuster Arbeitsmarkt in Brandenburg bestimmen derzeit die stabile Entwicklung der Steuereinnahmen.
Finanzminister Christian Görke wies vor dem Hintergrund der Vorhaben der neuen Legislaturperiode darauf hin, dass die leicht abnehmende Wirtschaftsdynamik sich in der Finanzierbarkeit langfristiger Maßnahmen bemerkbar machen wird. „In den kommenden Jahren werden wir uns – wenn nicht noch weitere Risiken entstehen – darauf einstellen müssen, auf dem vorhandenen Niveau der Steuereinnahmen zu planen. Darüber hinaus auf zusätzliche Einnahmen zu hoffen, ist in der heutigen Zeit unrealistisch. Neue Vorhaben sollten daher auf ihre langfristige Finanzierbarkeit geprüft werden. Dennoch können wir ein positives Signal insbesondere an die märkischen Kommunen senden, denn es wird keinen Rückgang bei den Steuereinnahmen geben, so dass Planungssicherheit besteht.“
Die konkreten Ergebnisse der Steuerschätzung für Brandenburgs Landeshaushalt werden derzeit nach dem üblichen Verfahren der Regionalisierung ermittelt und Anfang der kommenden Woche veröffentlicht.
Hintergrund:
Dieses Jahr kam der Arbeitskreis Steuerschätzungen im Oktober in Stuttgart zu seiner 15. Sitzung zusammen. Weil die früheren Treffen häufig im November stattfanden, war in der Berichterstattung oft die Rede von „November-Steuerschätzung“.
pm/red
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