Keine Verteidigungsfähigkeit ohne Rüstungsindustrie
Nach den jüngsten Ereignissen, um Mängel an der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr und deren Ursachen, erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union Brandenburg, Philipp Schwab (29):
„Die Welt ist nicht sicher und wie der Fall Islamischer Staat zeigt, sind nicht alle Gegner verhandlungsbereit. Deutschland muss seinen Teil zum Schutz der eigenen Handelswege, aber auch gefährdeter Menschen leisten. Um hierzu und im Verbund mit Partnerstaaten in der Lage zu sein, braucht es eine schlagfähige Bundeswehr, die den immer höheren Anforderungen entsprechend ausgerüstet ist. Ohne verlässliche europäische, aber auch nationale Rüstungskonzerne, die in der Lage sind, die wesentlichen militärischen Bedarfe abzudecken, werden deutsche Sicherheitsinteressen dauerhaft von internationalen Konzernen abhängig sein. Daher fordert die Junge Union Brandenburg eine Erhaltungszusage an die deutsche Industrie. Der andere Teil des Deals muss sein: Bei klaren und juristisch professionell betreuten Vorgaben aus dem Bundesverteidigungsministerium liefern die Rüstungskonzerne pünktlich, im Kostenrahmen und in versprochener Qualität. Ohne diesen Deal wird die deutsche Rüstungsindustrie verschwinden.“
Die Junge Union Brandenburg fordert die Bundes- und Landesregierung dazu auf, jetzt die notwendigen Rahmenbedingungen zu setzen, um Kernkompetenzen der Deutschen Rüstungsindustrie zu erhalten. Sie positioniert sich damit in der aktuellen Debatte um das Fortbestehen der deutschen Rüstungsindustrie, die nach Berichten über fehlerhafte Rüstungsdeals und unklare Verwaltungskompetenzen durch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in die Kritik geraten ist. Damit will die Junge Union Brandenburg technologische Fähigkeiten und Arbeitsplätze innerhalb des Landes erhalten und eine grundlegende rüstungstechnische Eigenversorgung gewährleisten.
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Quelle: Junge Union Brandenburg
