Die zähe Diskussion scheint vorerst ein Ende zu haben: Der SPD-Vorstand hat Olaf Scholz offiziell als Kanzlerkandidaten nominiert. Nach dem Zusammenbruch der Ampelkoalition Anfang des Monats hat sich die Parteiführung einstimmig hinter den ehemaligen Bundeskanzler gestellt. Im Januar muss der SPD-Parteitag über die Nominierung abstimmen.
Klingbeil: „Olaf ist der richtige Mann“
„Olaf Scholz ist der richtige Mann“, betonte SPD-Vorsitzende Saskia Esken bei der heutigen Pressekonferenz. SPD-Chef Lars Klingbeil sprach von einem „überzeugenden Votum und einer kämpferischen Haltung“. Er machte zugleich deutlich: „Die SPD schaltet jetzt auf Wahlkampf um.“ Scholz selbst äußerte sich kämpferisch: „Wir wollen gemeinsam kämpfen.“ Er verteidigte zugleich den Zusammenbruch der Ampelkoalition: „Es war richtig, dass ich diese Bundesregierung zu Ende gehen lassen habe. Entscheidungen in der Koalition zu erzielen, wurde immer schwieriger.“ Klingbeil nutzte die Gelegenheit, um den Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz, anzugreifen. Er kritisierte, dass Merz noch nie Regierungsverantwortung getragen habe und bezeichnete dies als „ein großes Risiko für Deutschland“.
In den vergangenen Wochen gab es eine zähe öffentliche Diskussion, ob Scholz oder Verteidigungsminister Boris Pistorius für die Kanzlerkandidatur antreten sollte. Pistorius hatte vor wenigen Tagen klar gestellt, dass er nicht zur Verfügung steht. Während die SPD-Führung geschlossen hinter Scholz stand, zeigten sich in der Parteibasis unterschiedliche Meinungen. Olaf Scholz zählt in den aktuellen Umfragen als einer der unbeliebtesten Politiker des Landes. Neben Olaf Scholz für die die SPD, steht bereits Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der Union aus CDU und CSU fest, ebenso tritt Wirtschaftsminister Robert Habeck als Kanzlerkandidat der Grünen an. Für die AfD soll Alice Weidel als Kanzlerkandidatin ins Rennen gehen.
Die Bundestags-Neuwahl soll am 23. Februar 2025 stattfinden. Im Dezmeber will Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen.
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Red. / Presseinfo
