„Seit der Kommunalwahl im Mai 2019 ist in Cottbus viel passiert. Strukturelle Veränderungen werden in den kommenden Monaten und Jahren unsere Region prägen. Das erklärte Ziel der zum 1. Juli 2020 neu gegründeten Fraktion „Gemeinsam für Cottbus“ ist es, mit Besonnenheit und fachlicher Kompetenz fraktionsübergreifende Lösungen zu unterstützen und zu organisieren.“ heißt es in einer ersten Mitteilung der neuen Stadtfraktion „Gemeinsam für Cottbus“. Sie besteht aus den drei parteilosen Stadtverordneten Dr. Margrit Koal, Michael Steinberg und Dietmar Micklich, die bis jetzt der AfD-Fraktion angehören. Mit dem weiteren Sitzverlust stehen auch Aufsichtsratposten in vielen Gremien und Ausschüssen zur Disposition, da die CDU, die SPD und die LINKE nun sitzmäßig vor der AfD liegen.
AfD-Fraktion in einem Jahr fast halbiert
Der neuen Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Cottbus gehören die parteilosen Stadtverordneten Dr. Margrit Koal, Michael Steinberg und Dietmar Micklich an. Alle drei waren vorher in der AfD-Fraktion, Michael Steinberg war Ende September 2019 bereits aus der städtischen AfD-Fraktion ausgetreten.
Margit Koal und Dietmar Micklich gehörten bei der gestrigen Stadtverordnetenversammlung noch der AfD-Fraktion an, die nach den weiteren Austritten noch aus sechs Mitgliedern besteht. Vorher waren bereits Richard Schenker (im August 2019) und Monique Buder (Anfang September 2019) ausgetreten.
„Wir als gewählte Bürgervertreter der Stadt Cottbus im Ehrenamt möchten den Verwaltungsgremien mit Rat und Tat zur Seite stehen. Dabei sind wir auf Zuarbeiten und Informationen unserer Mitbürger angewiesen. Auch sachkundige Einwohner sind bei uns mit ihrem Wissen und Können sehr willkommen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Dietmar Micklich anlässlich der Gründungsversammlung am 25.Juni 2020.
In Cottbus gibt es 25 Ausschüsse und Aufsichtsräte für kommunale Unternehmen. Mit der neuen Konstellation und der AfD gleichauf mit Unser Cottbus/FDP mit jeweils sechs Stadtverordneten – müssen sich beide Fraktionen nun einigen, oder ein Sitz wird bei mehr als drei vorhandenen Sitzen ausgelost. Ausschüsse und Verwaltungsräte mit drei oder weniger Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung werden nun durch Vertreter der CDU, SPD und Linke besetzt.
Unter anderem verliert die AfD ihre Aufsichtsratsposten im Verwaltungsrat der Sparkasse Spree-Neiße, im erweiterten Vorstand der Euroregion Spree/Neiße/Bober, im Braunkohlenausschuss, bei der regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald, im Tierpark Cottbus, im Sportstättenbetrieb Cottbus, im kommunalen Rechenzentrum, bei den Grün- und Parkanlagen Cottbus, im Jugendkulturzentrums Glad-House, bei der kommunalen Kinder- und Jugendhilfe Cottbus, bei den Stadtwerken Cottbus, bei der Entwicklungsgesellschaft Cottbus, bei Cottbusverkehr und bei der Lausitzer Wasser GmbH & Co.KG (LWG).
Weiterhin müssen die Posten im Zweckverband für die Sparkasse Spree-Neiße, bei der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH und der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH neu besetzt werden, da die bisherigen Mitglieder (Frau Koal und Herr Micklich) nun nicht mehr in der AfD-Fraktion sind.
Aktuelle Sitzverteilung in der Stadtverordnetenversammlung
CDU: 9
SPD: 8
Linke: 7
Unser Cottbus/FDP: 6
AfD: 6
AUB-BVB/FW/SUB: 5
Grüne: 4
GfC: 3
fraktionslos: 2
Kontakt zur neuen GfC-Fraktion
Telefon: 0176-86094622 ab 1.Juli 2020
E-Mail : [email protected]
WWW: www.GfC-Fraktion.de
Adresse: Fraktion Gemeinsam für Cottbus, Erich-Kästner-Platz 1, 03046 Cottbus
Bitte vereinbaren Sie für ein persönliches Gespräch vorab telefonisch einen Termin.
Sollten Sie Interesse haben, als sachkundiger Einwohner die Ziele zu unterstützen, so wenden Sie sich gern an die Mitglieder der Fraktion Gemeinsam für Cottbus.
pm/red
Foto: Gemeinsam für Cottbus
