Der OMNIBUS für Direkte Demokratie steht am Mittwoch,den 21.10. und Donnerstag, den 22.10.2015 von 9.30 – 18.00 Uhr in Cottbus, Altgmarkt. Von 9.30 – 18.00 Uhr können sich die Bürger und Bürgerinnen über das Volksbegehren informieren und ihren Antrag auf Briefeintrag für das „Volksbegehren gegen Massentierhaltung“ direkt am OMNIBUS ausfüllen.
Ziel ist, dass die Brandenburger in einem Volksentscheid über diesen Vorschlag selbst entscheiden können. Damit der Volksentscheid stattfinden kann, werden 80.000 Eintragungen bis 15.1.2016 für das Volksbegehren benötigt.
Das Aktionsbündnis Agrarwende aus über 40 Organisationen fordert mit einem Volksbegehren die Verbesserung des Tierschutzes durch ein Verbot des Abschneidens von Schwänzen und Schnäbeln, die Einrichtung eines Tierschutzbeauftragen und ein Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen. Zudem soll nur noch artgerechte Tierhaltung finanziell vom Land Brandenburg gefördert werden. Auf Bundesebene soll sich die Landesregierung für die Reduzierung des Gebrauchs von Antibiotika, strengere Grenzwerte beim Immissionsschutz und mehr Mitsprache der Kommunen in der Genehmigungspraxis einsetzen.
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Das Volksbegehren braucht insgesamt 80.000 Unterschriften innerhalb von 6 Monaten (15.7.2015 – 14.1.2016), die sowohl in Eintragungslisten direkt auf den Bürgerämtern eingetragen oder durch Briefwahl – ähnlich wie bei Bundes- und Landtagswahlen – eingereicht werden können.
Die Eintragungsunterlagen für das Volksbegehren können auch über die Kampagnen-Internetseite www.volksbegehren-massentierhaltung.de kostenfrei angefordert werden. Anschließend schicken die zuständigen Bürgerämter die Unterlagen direkt an die Antragssteller. Diese können Ihre Eintragungsunterlagen dann kostenfrei wieder zurück an die Bürgerämter senden und Ihre Eintragung abschließen.
Hintergrund zum OMNIBUS
Der OMNIBUS für Direkte Demokratie ist eine bundesweite Bürgerinitiative, die sich für die Verwirklichung der Volksabstimmung auf allen Hoheitsebnen einsetzt. Der Omnibus unterstützt Volksbegehren und Volksentscheide, initiiert selbst Volksabstimmungen, z.B. zum Thema Wahlrecht, Direkte Demokratie und Freie Schulen. Oberste Priorität der Arbeit hat die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung nach dem Vorbild der Schweizer Demokratie. Mehr unter: www.omnibus.org oder http://www.omnibus.org/stoppt_massentierhaltung.html
Quelle & Foto: OMNIBUS für Direkte Demokratie – gemeinnützige GmbH
