Gut für Infrastruktur und Bauwirtschaft: Land investiert 54 Millionen Euro in ÖPNV und kommunalen Straßenbau

Grünes Licht für die Bauunternehmen zwischen Prignitz und Lausitzer Seenland: Mit 54,2 Millionen Euro fördert das Brandenburger Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft dieses Jahr die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in zahlreichen Gemeinden des Landes. Rund 180 Bauvorhaben des kommunalen Straßenbaus und 60 Projekte des Öffentlichen Personennahverkehrs können aus den Mitteln des Entflechtungsgesetzes des Bundes umgesetzt werden.
Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger ist froh darüber, trotz schwieriger Haushaltslage ein Finanzvolumen in der Größenordnung der vergangenen Jahre ausreichen zu können: „So sorgen wir nicht nur für bessere Straßen und Bahnhofsvorplätze in den Kommunen und erhöhen die Verkehrssicherheit, sondern wir stützen auch die Brandenburger Bauwirtschaft in nicht unerheblichem Maße. Denn wo gebaut wird, sichern wir auch Arbeitsplätze.“
Die mehr als 50 Millionen Euro werden auch in diesem Jahr wieder ein breites Spektrum an Infrastrukturvorhaben ermöglichen. In den vier kreisfreien Städten sowie in Rüdersdorf und Woltersdorf kommt der Ausbau des Straßenbahnnetzes voran. In zahlreichen Städten, unter anderem in Bernau, Elsterwerda, Falkensee, Eisenhüttenstadt, Bad Belzig, Zossen und Kyritz, werden sich die Umsteigemöglichkeiten für Pendler und Reisende durch Modernisierungen von Bahnhofsvorplätzen verbessern. Ländliche Regionen profitieren von geförderten Verkehrswegen, die Gemeinden vernetzen (z.B. Ortsverbindung Baruth ­­– Dornswalde) oder Bundesstraßen-Anbindungen schaffen (so z.B. die Ortslage Senftenhütte an die B198). Auch das Thema Radwegebau spielt weiter eine wichtige Rolle, und zwar nicht vorrangig nach touristischen Gesichtspunkten. Wie bei der Ortsverbindung zwischen Gottow und Schönefeld (TF) werden insbesondere Wege ertüchtigt, die dem regionalen Alltagsradverkehr und so auch der Verkehrssicherheit dienen.
Doch es gibt auch viele Bauvorhaben in den Kommunen und Kreisen, die noch mal in die Warteschleife müssen. Trotz des aufzubringenden Eigenanteils von zumeist 25 Prozent der Investitionssumme lag das beantragte Fördervolumen weit über dem Doppelten der zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Entflechtungsgesetz. „Das zeigt einen nach wie vor großen Bedarf zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in unserem Land – und zwar weit über das Jahr 2013 hinaus. Ich werde gemeinsam mit meinen Kollegen in den anderen Bundesländern dafür kämpfen, dass die dann auslaufende Zweckbindung der Bundesmittel nicht nur verlängert, sondern möglichst aufgestockt wird“, sagt Minister Jörg Vogelsänger, der sich für dieses Ansinnen auch eine spürbare Unterstützung von Kommunen und Kreisen aus allen Teilen Brandenburgs erhofft.
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft