Verwaltungsrat der BA spricht sich für Verfahrensänderung und Aufstockung der Finanzmittel aus
Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit hat sich bei seiner heutigen Sitzung für eine deutliche Kapazitätsausweitung und erhebliche Verfahrensvereinfachungen und -verbesserung bei den Integrationskursen für geflüchtete Menschen ausgesprochen.
„Die Integrationskurse sind elementarer Baustein auf dem Weg zur beruflichen und gesellschaftlichen Integration der Flüchtlinge. Beim Verfahren der Einrichtung der Kurse und der Verteilung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer gibt es aber noch deutlichen Verbesserungsbedarf. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, die Integrationskursverordnung so zu ändern, dass Teilnehmerinnen und Teilnehmer zukünftig in einem zumutbaren Umkreis schneller einen Kurs beginnen können und Transparenz über das Angebot herrscht“, erklärte Annelie Buntenbach, Vorsitzende des Verwaltungsrates. „Das würde zu geringeren Wartezeiten und einer besseren Auslastung der Kurse führen. Zugleich sollten die Integrationskurse besser mit den Angeboten der BA abgestimmt und verzahnt werden.“
Peter Clever, stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrats, betonte: „Die Mittel für Integrationskurse müssen auf jeden Fall in der Höhe bereitgestellt werden, dass tatsächlich alle Flüchtlinge mit Bleibeperspektive und Geduldete ohne Arbeitsverbot von Anfang teilnehmen können. Die bisher geplanten 290.000 Plätze reichen dafür bei weitem nicht aus. Nur mit guter grundlegender Sprachförderung können auch die notwendigen Maßnahmen der Arbeitsagenturen und Jobcenter zur Heranführung von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive an eine Ausbildung oder Beschäftigung in Deutschland greifen.
Ein Einspringen der Bundesagentur wie unsere Nothilfe Ende 2015 kann es nicht noch einmal geben.“
Hintergrund der Forderung nach einer Aufstockung der finanziellen Mittel für die Integrationskurse und einer Änderung der Verfahren sind die viel zu langen Wartezeiten für Integrationskurse. Nach geltender Rechtslage muss sich jeder Asylberechtigte bei einem zugelassenen Kursträger selbst einen Teilnehmerplatz suchen.
„Angesichts der hohen Zahlen müssen wir durch Verbindung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Agenturen für Arbeit und Jobcenter mit der Sprachförderung der Integrationskurse einen schnelleren Zugang von Asylberechtigten zur Sprachförderung erreichen“, betont Peter Clever.
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Quelle: Bundesagentur für Arbeit
