Landrat von Oberspreewald-Lausitz im zweiten Wahlgang gewählt – Quorum in vier Landkreisen verfehlt – Wahlrecht geht an Kreistage über

Am gestrigen Sonntag fanden die Stichwahlen zu den erstmals direkt und unmittelbar durchgeführten Wahlen der Landräte in fünf Landkreisen statt. Die Stichwahlen zwischen den jeweils beiden Bewerbern mit den höchsten Stimmenzahlen waren notwendig geworden, weil in keinem Landkreis einer der Bewerber im ersten Wahlgang vor zwei Wochen die geforderte Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen von über 50 Prozent erreicht hatte. Diese Mehrheit muss außerdem mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten eines Landkreises betragen.
Im zweiten Wahlgang konnte nur im Landkreis Oberspreewald-Lausitz der Bewerber für die CDU, Siegurd Heinze, die Stimmen von mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten seines Landkreises auf sich vereinen und mit 66,4 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen zum Landrat gewählt werden. In vier Wahlkreisen reichten die für die Wahlsieger abgegebenen Stimmen nicht für die Wahl zum Landrat aus, weil sie das Quorum von mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten verfehlten. Die Wahlbeteiligung ist in allen Landkreisen gegenüber dem ersten Wahlgang zurückgegangen.
Folgende Ergebnisse wurden erzielt:
Barnim
Wahlbeteiligung: 20,5 Prozent (10.Jan. 2010: 22,6 Prozent)
Bodo Ihrke (SPD): 58,8 Prozent
Margitta Mächtig (DIE LINKE): 41,2 Prozent
Elbe-Elster
Wahlbeteiligung: 25,1 Prozent (25,6 Prozent)
Christian Jaschinski (CDU): 48,6 Prozent
Iris Schülzke (parteilos): 51,4 Prozent
Oberspreewald-Lausitz
Wahlbeteiligung: 27,2 Prozent (29,2 Prozent)
Siegurd Heinze (CDU): 66,4 Prozent
Martina Gregor-Ness (SPD): 33,6 Prozent
Ostprignitz-Ruppin
Wahlbeteiligung: 26,0 Prozent (30,6 Prozent)
Egmont Hamelow (CDU): 49,5 Prozent
Ralf Reinhardt (SPD): 50,5 Prozent
Spree-Neiße
Wahlbeteiligung: 26,4 Prozent (29,3 Prozent)
Dieter Friese (SPD): 51,4 Prozent
Harald Altekrüger (CDU): 48,6 Prozent
Das Wahlrecht für die Landräte in den Landkreisen Barnim, Elbe-Elster, Ostprignitz-Ruppin und Spree-Neiße geht nunmehr auf die jeweiligen Kreistage über. Das Wahlverfahren erfolgt nunmehr nach den Vorschriften der Kommunalverfassung in Verbindung mit dem Landesbeamtengesetz.
Am 28. Februar 2010 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Uckermark erstmals ihren Landrat in direkter Wahl.
Quelle: Der Landeswahlleiter des Landes Brandenburg