Zum 4. Januar 2010 wurde mit 1691 Maßnahmen, die aus dem Konjunkturpaket II gefördert werden, begonnen. Das damit verbundene Gesamtinvestitionsvolumen beläuft sich auf rd. 404 Millionen Euro.
Weitere 174 Vorhaben sind soweit geplant, dass ihr Beginn unmittelbar bevorsteht. Das gesamte konkret untersetzte Gesamtinvestitionsvolumen beläuft damit auf 429 Millionen Euro. Finanzminister Markov: „Brandenburg steht bei der Abarbeitung des Konjunkturpaketes II weiterhin sehr gut da. Sowohl die seit November um weitere 200 Projekte angestiegene Zahl der laufenden Baumaßnahmen, als auch der Mittelabruf, der trotz des für den Bau ungünstigen Kälteeinbruchs anhält, können uns optimistisch stimmen. Das Konjunkturpaket II verfügt über eine hohe kommunale und regionale Wirksamkeit. Das ist eine gute Botschaft zu Beginn des neuen Jahres.”
287 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 23 Millionen Euro wurden inzwischen abgeschlossen. Von den bereit gestellten Bundesmitteln können damit mehr als 75 Prozent als gebunden betrachtet werden.
Der Mittelabruf zum heutigen Stichtag beläuft sich auf knapp 26 Prozent. Bis zum Jahresende werden für die jetzt laufenden Maßnahmen planmäßig ca. 64 Prozent und damit annähernd zwei Drittel verausgabt worden sein. Hinzu kommen weitere Mittel für die Maßnahmen, die im Laufe des Jahres begonnen werden.
Bei den kommunalen Pauschalmitteln liegt der aktuelle Bindungsgrad bei 78 Prozent. Bis Jahresende 2010 sollen mehr als 71 Prozent ausgegeben worden sein.
Im Rahmen des Konjunkturpaktes II stehen Brandenburg insgesamt 457 Millionen Euro für zusätzliche Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung. Davon kommen 343 Millionen Euro vom Bund, das Land und die Kommunen müssen zusammen 25 Prozent kofinanzieren. Die Konjunkturpaketmittel müssen bis Ende 2011 investiert werden. Der Schwerpunkt der Investitionen liegt in der Bildungsinfrastruktur, wofür etwa zwei Drittel des Geldes verwendet wird. Von den 457 Millionen Euro wurden den Kommunen 241 Millionen Euro vom Land pauschal für eigene Vorhaben zur Verfügung gestellt.
Quelle: Ministerium der Finanzen
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