Am heutigen Montag kamen in Spremberg Bürgermeister, Oberbürgermeister, Amtsdirektoren und Landräte bzw. deren Vertreter aus brandenburgischen und sächsischen Kommunen erneut zur LAUSITZRUNDE zusammen. Bei diesem Treffen wurde über eine erste Reaktion auf den Brief an die Bundeskanzlerin vom 8. Juni 2016 informiert, zudem stimmten sich die Mitglieder über die künftige Arbeit der Runde ab.
Gleich zu Beginn bekräftigte die LAUSITZRUNDE ihren Anspruch, mit einer Stimme für ca. 1 Million durch die Mitglieder repräsentierte Bewohner der Lausitz zu sprechen. Als klare Position und Ziel des kommunalen Bündnisses wurde nochmals formuliert „Für eine Strukturentwicklung der Lausitz mit der Braunkohle“ einzutreten.
Wichtige Lösungen seien, wie in dem Brief an die Bundeskanzlerin bereits formuliert:
– ein Staatsvertrag über eine europäische Modellregion für Strukturentwicklung
– ein durch die Kommunen mitbestimmter Regionalfonds, der vor Ort verwaltet wird
– ein organisatorischer Rahmen, der unter Federführung des Bundes die Mitbestimmung der kommunalen Gebietskörperschaften garantiert
Zum Beginn des Treffens informierten Christine Herntier, Bürgermeisterin der Stadt Spremberg und Sprecherin der brandenburgischen Kommunen sowie Torsten Pötzsch, Oberbürgermeister der Stadt Weißwasser/O.L. und Sprecher der sächsischen Kommunen, zum bereits erfolgten ersten Gespräch zum Brief an die Bundeskanzlerin. Bereits am 21. Juni und somit kurz nach Unterzeichnung des Schreibens empfing mit Peter Altmaier der Chef des Bundeskanzleramts die beiden Sprecher des kommunalen Bündnisses. Er unterstütze die Position einer Strukturentwicklung mit der Braunkohle in der Lausitz. Man verständigte sich auch zu Inhalten des Schreibens und nahm dieses erste Gespräch als Auftakt für einen Dialog. Zudem wurde ein ausführliches Antwortschreiben auf den Brief der LAUSITZRUNDE zugesichert.
Im weiteren Verlauf des heutigen Treffens einigten sich die Mitglieder einstimmig auf eine Verstetigung der LAUSITZRUNDE für die kommenden Jahre sowie auf weitere Schritte in der inhaltlichen Arbeit und der künftigen Außendarstellung. So wird eine Arbeitsgruppe nun eine Einladung an die EU Abgeordneten der Region vorbereiten. In der Außendarstellung wurde es als wesentlich angesehen, den Bürgern der Lausitz deutlich zu machen, dass sich ihre Bürgervertreter in der LAUSITZRUNDE in einem bundesweit einzigartigen, länderübergreifenden kommunalen Bündnis gemeinsam für eine Zukunft der Region auf den Weg gemacht haben.
pm
