Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Hauptzollamt Frankfurt (Oder) stellten im Rahmen ihrer Prüfungen im letzten Quartal eine deutliche Zunahme von Betrug beim Bezug von Sozialleistungen in der Stadt Frankfurt (Oder) sowie den Landkreisen Märkisch-Oderland und Oder-Spree fest.
Wurden im Jahr 2008 insgesamt 839 Strafverfahren wegen Sozialleistungsbetrug gegen Bürger dieser Regionen eingeleitet, waren es im ersten Quartal 2009 bereits 286.
Hatten davon im Jahr 2008 501 Personen den Leistungsträgern, also der Agentur für Arbeit, den Job-Centern oder dem Grundsicherungsamt die Aufnahme einer Beschäftigung nicht mitgeteilt, waren es im ersten Quartal 2009 160 Personen, die diese Mitteilung unterließen.
Die Differenz zur Gesamtzahl hatte bei den Prüfungen unrichtige Angaben hinsichtlich dem Umfang und der Bezahlung ihrer Tätigkeit gemacht (2008: 338; erstes Quartal 2009: 126).
„Die Zahlen verdeutlichen eine Zunahme der Feststellungen – hochgerechnet auf das Gesamtjahr – um ein Drittel“, sagte hierzu der zuständige Fachgebietsleiter, Zollamtsrat Andrè Härtge.
Zudem betonte er, dass die Kontrollen und Prüfungsmaßnahmen weiter intensiviert werden.
Im Zusammenhang mit den getroffenen Feststellungen wurden im letzten Jahr auch gegen 25 Arbeitgeber Verfahren wegen Beihilfe zum Betrug eingeleitet.
Diese hatten Mitarbeitern in Nebenverdienstbescheinigungen geringere Entgelte als die tatsächlich gezahlten bescheinigt.
Quelle: Hauptzollamt Frankfurt(Oder)
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