Arbeitsministerin Diana Golze: Langzeitarbeitslosen mit Arbeit eine Perspektive ermöglichen

Die Zahl der Arbeitslosen in Brandenburg hat sich in den vergangenen zehn Jahren nahezu halbiert. Mit 9,9 Prozent konnte 2013 die bislang niedrigste Arbeitslosenquote im Jahresdurchschnitt seit der Deutschen Einheit erreicht werden. Gleichzeitig liegt der Anteil der Langzeitarbeitslosen bei über 40 Prozent. Über 50.000 Menschen sind seit mehr als einem Jahr ohne Arbeit. Das geht aus dem Arbeitsmarktbericht 2013/2014 hervor, den Arbeitsministerin Diana Golze heute in Potsdam vorstellte. Der jährlich erscheinende Bericht analysiert die Entwicklung von Beschäftigung und Arbeitslosigkeit in Brandenburg und beschreibt die Arbeitspolitik des Landes.

Ministerin Golze sagte: „Brandenburg hat in den vergangenen Jahren Fortschritte bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit erreicht. Trotz des deutlichen Rückgangs ist die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Westen aber immer noch zu hoch. Der Abbau der Arbeitslosigkeit und die Bekämpfung von Armut bleiben zentrale Herausforderungen für die Arbeitspolitik des Landes. Dafür wird das Land bis zum Jahr 2020 über 72 Millionen Euro aus EU-, Bundes- und Landesmitteln investieren. Dabei haben wir vor allem langzeitarbeitslose Menschen im Blick, die bislang vom Aufschwung am Arbeitsmarkt kaum profitieren. Ihr Anteil hat sich von 2012 bis 2013 sogar um ein Prozent leicht erhöht. Langzeitarbeitslose brauchen besondere Unterstützung, um wieder dauerhaft in Beschäftigung zu kommen.“

Golze kündigte an, dass das Arbeitsministerium Mitte 2015 das neue Förderprogramm „Integrationsbegleitung für Langzeitarbeitslose und Familienbedarfsgemeinschaften in Brandenburg“ starten wird. Damit sollen besonders benachteiligte Langzeitarbeitslose und Erwerbslose mit minderjährigen Kindern intensiv gefördert werden. Die Ministerin sagte: „Menschen, die schon viele Jahre unter den Folgen der Arbeitslosigkeit leiden, auch mit dem Gefühl, von der Gesellschaft nicht mehr gebraucht zu werden, können nicht von heute auf morgen eine 40-Stunden-Stelle beginnen. Für sie ist der Weg zurück in das Erwerbsleben schwierig und auch langwierig. Diese Menschen werden wir in kleinen Schritten intensiv auf eine Beschäftigung vorbereiten. Ziel ist es, sie langfristig und nachhaltig in reguläre Arbeit zu integrieren. Daneben kommt es aber auch darauf an, dass junge Eltern die Möglichkeit erhalten am Erwerbsleben teilzunehmen. Dies bricht den Teufelskreis vererbten Transferleistungsbezuges auf und ist das beste Mittel gegen Kinderarmut.“

Die Ministerin betonte, dass für die wirksame Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit öffentlich geförderte Beschäftigung unerlässlich bleibt. Sie begrüßte das von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles angekündigte Programm für öffentlich geförderte Beschäftigung mit Lohnkostenzuschüssen von bis zu 100 Prozent, kritisierte aber die geringe Zahl von 10.000 geplanten Stellen‎ bundesweit als viel zu niedrig.

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Diana Golze: „Brandenburg setzt bereits seit Jahren auf öffentlich geförderte Beschäftigung. Unser Grundsatz ,Arbeit statt Arbeitslosigkeit‘ zu finanzieren, ist und bleibt richtig. Aber dann hatte die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung mit ihrem radikalen Sparpaket für einen Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik gesorgt. Ohne Bundesmittel ist öffentlich geförderte Beschäftigung von den Ländern allein nicht finanzierbar. Aber die von der Bundesarbeitsministerin jetzt in Aussicht gestellten 10.000 Stellen für ganz Deutschland reichen bei weitem nicht aus. Das ist definitiv zu wenig. Wir brauchen in Deutschland endlich einen funktionierenden öffentlich geförderten Beschäftigungssektor für Langzeitarbeitslose. Wir müssen diesen Menschen eine Perspektive geben, auch und gerade dann, wenn eine direkte Integration in den ersten Arbeitsmarkt zunächst nicht realistisch ist.“

Die Zahl der Arbeitslosen in Brandenburg ging in den letzten zehn Jahren von 250.709 in 2004 auf 132.328 in 2013 zurück. Das ist ein Rückgang von 47 Prozent. Die Arbeitslosigkeit bei den Frauen ging im Vergleich zu den Männern etwas stärker zurück: Von 2004 auf 2013 halbierte sich die Zahl der arbeitslosen Frauen auf 59.129, die der arbeitslosen Männer sank um 44,7 Prozent auf 73.199.

Die Arbeitslosenquote lag 2013 im Jahresdurchschnitt bei 9,9 Prozent, das sind 8,8 Prozentpunkte weniger als 2004. Damit war der Rückgang in Brandenburg noch stärker als in Ostdeutschland (-8,1 Prozentpunkte). Die aktuelle Arbeitslosenquote lag in Brandenburg im November 2014 bei 8,6 Prozent. Die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit betrug im Jahr 2013 in Brandenburg 41 Wochen (Ost: 39 Wochen). Das ist in Brandenburg eine Woche mehr im Vergleich zu 2012.

Die Zahl der Erwerbstätigen bleibt auf einem hohen Niveau: im Jahr 2013 lag sie bei 1.070.534, das sind 0,3 Prozent weniger als 2012, aber 4,6 Prozent mehr als 2004.

Golze: „Brandenburg hat im deutschen Ländervergleich mit einer Quote von 72,8 Prozent die höchste Frauenerwerbstätigkeit. Damit sind wir nah am europäischen Spitzenwert von Schweden mit 77 Prozent.“ Die Erwerbstätigkeit der Männer liegt bei 76,2 Prozent (Ost: 74,9, West: 78,4 Prozent).

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