Die aktive Bekämpfung der Korruption muss nach den Worten von Innenminister Jörg Schönbohm unvermindert auf der Tagesordnung bleiben. In den vergangenen Jahren habe die Aufmerksamkeit der Bürger in Bezug auf Korruption auch dank verstärkter öffentlicher Aufklärung zugenommen, sagte Schönbohm anlässlich des Internationalen Antikorruptionstages der Vereinten Nationen heute in Potsdam. “Das ist eine erfreuliche Entwicklung, die sich auch in einem aktiveren Anzeigeverhalten äußert.”
Schönbohm warnte davor, die Auswirkungen von Korruption klein zu reden. “Wer die Gefahren unterschätzt, für den könnte es ein böses Erwachen geben. Korruption ‘nagt’ an den Fundamenten unseres Rechtsstaates. Über den unter Umständen großen Schaden im Einzelfall hinaus bewirkt sie einen breiten Vertrauensverlust, wenn staatliche Leistungen und öffentlich Bedienstete als käuflich erscheinen. Deshalb dürfen wir in unseren Anstrengungen in der Korruptionsbekämpfung nicht nachlassen.” Neben der Strafverfolgung zeigten aber auch die Präventionsmechanismen, wie Risikoanalysen, Kontrollen und Transparenzbemühungen Wirkung. Sie schafften das Bewusstsein dafür, wie gefährlich Korruption für Staat und Gesellschaft sein kann.
In Brandenburg ist 2007 die Anzahl der polizeilich registrierten Korruptionsdelikte deutlich von 87 im Jahr 2006 auf 263 Fälle gestiegen. Für die Verfolgung von Korruptionsdelikten wurde im März 2005 eine Gemeinsame Ermittlungsgruppe Korruption (GEG Korruption) von Polizei und Staatsanwaltschaft gebildet. “Die Ermittlungsgruppe ist mit ihrer Zentralisierung und der effizienten Zusammenarbeit zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft eine Erfolgsgeschichte und damit ein echtes Zukunftsmodell”, betonte der Direktor des Landeskriminalamtes, Dieter Büddefeld.
Quelle: Ministerium des Innern
