Hochwasserschutz – Erste Fortschritte im Oderbruch

Bei der Bewältigung des Binnenhochwassers im Oderbuch sind in den vergangenen Wochen erste Fortschritte erzielt worden. Das bilanzierten Vertreter von Landesregierung, des Landkreises Märkisch-Odeland sowie kommunale Repräsentanten aus dem Oderbruch unter Leitung von Innenminister Dietmar Woidke bei einer weiteren Beratungs- und Abstimmungsrunde zur Bewältigung der regionalen Hochwasserlage gestern in Potsdam. Zugleich vereinbarten die Teilnehmer weitere Maßnahmen. So sollen Standplätze für den Einsatz von Hochleistungspumpen vorbereitet werden. Zudem werden die betroffenen Kommunen in Abstimmung mit Landkreis und Innenministerium ihre Anträge auf Finanzhilfen aus dem Ausgleichfonds wegen der finanziellen Belastungen durch die Hochwasserbekämpfung einreichen.
Der Oderbruchbeauftragte der Landesregierung, Bruno Küpper, erläuterte, die Pumpeinsätze des Technischen Hilfswerks (THW) und der örtlichen Feuerwehren sowie eine Verbesserung des Wasserabflusses am Wehr Hohensaaten und das Ausbleiben von Niederschlägen in den vergangenen drei Wochen hätten zu einem leichten Rückgang des Binnenhochwassers im Oderbruch geführt. Von einer Entspannung könne aber noch nicht gesprochen werden. Der Oderbruchbeauftragte führte in den vergangenen Wochen zahlreiche Gespräche mit Vertretern von Kommunen und Verbänden, um die Maßnahmen zur Bekämpfung des Binnenhochwassers effektiver zu machen.
Woidke betonte: „Wir haben alle gewusst, dass das Hochwasser-Problem im Oderbruch nicht von heute auf morgen beseitigt werden kann. Durch die Arbeit des Oderbruchbeauftragten ist es gelungen, Nothilfemaßnahmen besser zu koordinieren. Er trägt auch dazu bei, Reibungsverluste beim Ablauf von Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verringern. Eine langfristige Lösung der Probleme kann es nur geben, wenn jetzt ohne weitere zeitliche Verzögerungen alles Erforderliche getan wird.“
Woidke unterstrich, die Menschen im Oderbuch könnten sich auch weiter auf die Unterstützung des Landes verlassen. In den vergangenen Wochen wurden nach entsprechender Anforderung durch die Kommunen 32 Pumpen, fünf Notstromaggregate sowie Schläuche aus dem Landeskatastrophenschutzlager in Beeskow in die vom Binnenhochwasser betroffene Region gebracht.
Der Innenminister sicherte den Kommunen zugleich zu, dass Anträge auf Finanzhilfen zügig geprüft werden. „Ich weiß, wie eng es finanziell für viele Kommunen im Oderbruch ist. Diese Kommunen brauchen rasche Hilfe. Die Nothilfe im Oderbruch darf nicht am Geld scheitern“, sagte der Minister.
Bislang sind den betroffenen Gemeinden Kosten von mindestens 350.000 Euro bei der Bewältigung des Binnen-Hochwassers entstanden, insbesondere für Einsätze der Feuerwehren und des Technischen Hilfswerks. „Es ist aber bereits jetzt absehbar, dass weitere erhebliche Kosten für die Wiederherstellung der Infrastruktur entstehen werden“, erläuterte Landrat Gernot Schmidt. Neben Reparaturen von Straßen und Wegen muss beispielsweise das Amt Neuhardenberg einen Ersatzneubau für eine Brücke über die Alte Oder finanzieren.
Einen Einsatz von Hochleistungspumpen zur Unterstützung der Entwässerung des Oderbruchs am Wehr Hohensaaten wird es wegen der verbesserten Abschlusssituation zunächst nicht geben. Grundsätzlich sei der Einsatz einer solchen Pumpenanlage zur Entspannung der Lage bei ungünstiger Abflussentwicklung aber sinnvoll, erläuterte Küpper. Außerdem könne eine solche Maßnahme bei ungünstigen äußeren Verhältnissen die Bedingungen für eine rasche Umsetzung des Sofortprogramms zur Verbesserung der Entwässerungssituation verbessern und die Realisierung des Programms erleichtern.
Um künftig für solche Entwicklungen besser gerüstet zu sein und schneller reagieren zu können, sollen Standorte zum Aufstellen von Hochleistungspumpen vorbereitet werden. Ferner soll die Ausschreibung eines Rahmenvertrages erfolgen, mit dem sich das Land entsprechende technische Leistungen von Spezialfirmen für künftige Notfälle sichern will.
Unterdessen begannen erste Maßnahmen zur Sanierung der Hauptvorfluter im Oderbruch. Demnach soll die Arbeiten an der Alten Oder noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Im Bereich des Friedländer Stroms und am Letschiner Hauptgraben zwischen Zechin und Buschdorf starteten die ersten Vorarbeiten zur Sanierung. Am Neutornower See soll nach Abschluss der gegenwärtig laufenden Munitionssuche und -bergung mit der Baggerung begonnen werden. Für Volzine und Neubarnimer Hauptgraben liegen derzeit allerdings noch keine Planungen vor.
Die Ursache für schwierige Lage im Oderbruch mit zum Teil großflächigen Überschwemmungen wird nach derzeitigem Stand vor allem in den extremen Niederschlägen des vergangenen Jahres gesehen. Das Entwässerungssystem habe die Niederschlagsmengen nicht bewältigen können. Der Abfluss werde zudem durch Mängel am Entwässerungssystem erschwert.
Quelle: Ministerium des Innern