Bei Kontrollen von Restaurants und Gaststätten in Frankfurt (Oder) und dem Landkreis Oder-Spree haben Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit am Freitagabend mehr als 40 Personen überprüft und erneut zahlreiche Verstöße festgestellt.
Bei den Prüfungen wurde in einem Restaurant ein vietnamesischer Staatsangehöriger angetroffen, der sich illegal in Deutschland aufhielt. Er wurde vorläufig festgenommen und durch die Landespolizei an die Zentrale Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt übergeben.
Bei einem Arbeitnehmer besteht der Verdacht der Scheinselbstständigkeit. Fünf Arbeitnehmer wurden vor Ort verwarnt, weil sie keine Ausweispapiere mitführten, was seit Januar 2009 unter anderem im Hotel- und Gaststättengewerbe Pflicht ist.
In vier weiteren Fällen wurden gegen die Arbeitgeber Bußgeldverfahren eingeleitet, weil sie der sogenannten Sofortmeldepflicht nicht nachgekommen sind, also die Arbeitsaufnahme von Beschäftigten nicht gegenüber der Rentenversicherung angezeigt haben.
Bereits im Sommer 2011 hatte der Zoll Betriebe im Hotel- und Gaststättengewerbe geprüft und eine Vielzahl von Verstößen festgestellt.
„Die Vielzahl der Verstöße bei diesen erneuten Kontrollen zeigt, dass hier offensichtlich noch Informationsbedarf besteht. Allerdings schützt Unwissenheit bekanntlich nicht vor Strafe “ sagte der Pressesprecher des Hauptzollamts Frankfurt (Oder), Andreas Behnisch. „Wir werden diesen Bereich nicht aus den Augen verlieren…“
Quelle und © Foto: Hauptzollamt Frankfurt (Oder)
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