„Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“, so heißt die heute in Berlin neu gegründete Partei von Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht – zumindest vorerst. Gemeinsam mit Amira Mohamed Ali, frühere Chefin der Linksfraktion, bildet die 54-Jährige die Doppelspitze des „BSW“. Die Partei will bereits zur Europawahl 2024 antreten, mit Fabio De Masi und dem ehemaligen SPD-Politiker Thomas Geisel. Im September sollen dann die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen folgen.
Europa- & Landtagswahlen im Blick
Mit der Ankündigung im Oktober vergangenen Jahres, ihre eigene Partei gründen zu wollen (wie berichtet), sorgte die langjährige Linken-Spitzenpolitikerin für deutschlandweite Schlagzeilen. Nun wurde die Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ offiziell in Berlin gegründet. Gemeinsam mit Amira Mohamed Ali wurde Wagenknecht selbst in die Vorstands-Doppelspitze der Partei gewählt. Auf der Gründungs-Pressekonferenz in Berlin wurde Unternehmer und Hochschulprofessor Shervin Haghsheno als stellvertretender Vorsitzer angekündigt, mit Ex-Linken Politiker Fabio De Masi und dem ehemaligen Düsseldorfer OB Thomas Geisel möchte das „BSW“ bereits bei der Europawahl 2024 an den Start gehen. Danach soll das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ auch auf den Wahlzetteln zu den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im September stehen. Bereits im Oktober fragte Niederlausitz aktuell Nutzer, wie das Potenzial der neuen Partei eingeschätzt wird (->> Zur Umfrage). 35,1% der Befragten gaben demnach an, dass das „BSW“ bei den Landtagswahlen in Brandenburg 2024 mehr als 20% der Wählerstimmen holen könnte. 36,7% der Nutzer waren der Meinung, die Wagenknecht-Partei könnte zwischen 10% und 20% holen. Für „unter 10%“ stimmten 28,2% der User auf www.niederlausitz-aktuell.de.
Den sperrigen Namen „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ will die Partei nach Aussagen auf der heutigen Gründungs-Pressekonferenz nach der Bundestagswahl ablegen. Auch, um einem „politischen Personenkult“ rund um Gründerin Wagenknecht entgegenzuwirken. Personell möchte die neue Partei in naher Zukunft „einige Überraschungen präsentieren“. Auch Landesverbände sollen sich demnächst gründen. Zunächst will das „BSW“ mit 450 Mitgliedern starten, darauf aufbauend möchte man „kontrolliert und vernünftig wachsen“, so Wagenknecht. Die heutige Parteigründung begrüßte die 54-Jährige mit den Worten “ Unsere Gründung soll ein Zeichen der Hoffnung sein sein. Wir stellen uns für eine Rückkehr der Vernunft in die Politik auf.“ Auch von Fabio De Masi folgten erste angriffslustige Worte in Richtung der Regierungsparteien: „Wir sehen derzeit eine desaströse Politik der Ampel-Koalition, einen Kanzler, der keinen Plan für die Zukunft hat und eine Agrarpolitik, die die Landwirte ausliefert.“ Die Mehrheit der Deutschen, so der Stellvertretende „BSW“-Vorsitzende Shervin Haghsheno, habe das Vertrauen in die etablierten Partien verloren. Am 27. Januar lädt die neu gegründete Partei erstmals zum Bundesparteitag in Berlin.
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Red.
