Seit dem Startschuss 2015 können Kommunen, Städte oder Landkreise Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau beantragen. Das Bundesförderprogramm zielt darauf ab, unterversorgte Gebiete mit einem Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde zu versorgen. Einerseits können Gelder für Beratungsleistungen im Hinblick auf Planung und Erstellung von Antragsunterlagen abgerufen werden. Andererseits gibt es eine Bezuschussung von Umsetzungsprojekten mit bis zu 15 Mio. Euro.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze ist erfreut: Zahlreiche Städte im Wahlkreis Cottbus – Spree-Neiße haben in den Jahren 2016 und 2017 Beratungsleistungen in Anspruch genommen. Neben der Stadt Forst (26.888,05 €), Amt Burg (23.603,65 €), Gemeinde Kolkwitz (50.000,00 €), Stadt Spremberg (31.183,95 €), Gemeinde Neuhausen/Spree (20.908,30 €), Amt Peitz (50.000,00 €) Stadt Drebkau (50.000,00 €), Stadt Cottbus (48.552,00 €), Stadt Guben (35.420,35 €), Amt Döbern Land (50.000,00 €) und Gemeinde Schenkendöbern (50.000,00 €) hat auch der Landkreis Spree-Neiße (50.000,00 €) eine Förderung für Beratungsleistungen erhalten.
Die Stadt Cottbus und der Landkreis Spree-Neiße haben zudem die Förderung für das sogenannten „Wirtschaftlichkeitslückenmodell“ erhalten. Gefördert werden hierbei Investitionen zum flächendeckenden Ausbau in bislang unterversorgten Gebieten mit 50 Mbit pro Sekunde, um die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen, die sich bei Telekommunikationsunternehmen ergeben. Folglich schließen Kommunen die Wirtschaftslücke eines privaten Netzbetreibers, der beispielsweise im ländlichen Gebiet ein Breitbandnetz errichtet. Im Jahr 2017 haben hierfür die Stadt Cottbus 2.060.283,71 € und der Landkreis Spree-Neiße rund 33.602.523 € aus den Bundesmitteln erhalten.
Schulze fasst die Situation zusammen: “Ein erster Schritt in die richtige Richtung ist getan. Wir müssen aber noch an vielen weißen Flecken ohne Breitband in unserer Region arbeiten. Die Bundesmittel sind ein erster sehr guter Anfang!“
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