Unternehmen in der Lausitz sollen bewilligte Fördermittel künftig deutlich schneller bekommen. Die Unternehmensförderung in der Lausitz wird dafür umgestellt, die Bearbeitungszeit eines Mittelabrufs soll sich nach Angaben der beteiligten Ministerien halbieren.
Unternehmensförderung in der Lausitz wird umgestellt
Das Ministerium der Finanzen und das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa haben sich auf ein vereinfachtes Verfahren verständigt. Konkret soll die beleghafte Prüfung künftig nicht mehr beim Mittelabruf erfolgen, sondern erst beim Verwendungsnachweis. Als erstes Programm wird die Förderung aus dem Just Transition Fund für die Lausitz und für die Uckermark umgestellt.
Von 70 Tagen auf höchstens 35 Tage Bearbeitung
Bisher vergehen zwischen dem Mittelabruf und der Auszahlung durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg nach Angaben des Finanzministeriums durchschnittlich 70 Tage. Künftig sollen es höchstens 35 Tage sein.
Finanzminister Daniel Keller erklärte dazu: „Wenn unsere Unternehmen eine Förderzusage erhalten, müssen sie sich darauf verlassen können, dass diese Mittel schnell und unbürokratisch ausgezahlt werden.“ Die neue Verfahrensweise gebe den Unternehmen zudem mehr Planungssicherheit und reduziere unnötige Zwischenprüfungen.
Wirtschaftsministerin Martina Klement verwies auf die Nachfrage in der Region: „Gerade die JTF-Förderung ist bei den Unternehmen in der Lausitz und der Uckermark auf große Nachfrage gestoßen und leistet einen wichtigen Beitrag zur Transformation der Regionen.“ Weitere Erleichterungen bei Förderverfahren seien bereits auf dem Weg.
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Was der Just Transition Fund finanziert
Der Just Transition Fund ist ein Topf der Europäischen Union für Regionen, die vom Ausstieg aus fossilen Energieträgern besonders betroffen sind. In Brandenburg sind das zwei Gebiete: das Lausitzer Revier sowie die Raffinerieregion Schwedt und die Uckermark.
Für die Förderperiode 2021 bis 2027 stehen dem Land daraus nach Angaben der Ministerien rund 786 Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert werden damit unter anderem Zukunftsinvestitionen von Unternehmen, neue Wertschöpfung, Innovation, Fachkräfteentwicklung sowie der Aufbau von Infrastruktur.
Unternehmensförderung in der Lausitz bleibt gefragt
Für die Betriebe zwischen Cottbus, Spremberg, Senftenberg und Finsterwalde ist vor allem der Zeitfaktor entscheidend. Wer eine Investition vorfinanziert, wartet derzeit gut zwei Monate auf das Geld. Halbiert sich diese Spanne tatsächlich, sinkt damit auch der Zwischenfinanzierungsbedarf.
Ob das angekündigte Ziel erreicht wird, zeigt sich allerdings erst im laufenden Betrieb. Die beleghafte Prüfung entfällt nämlich nicht, sondern verschiebt sich lediglich ans Ende des Vorhabens, also in den Verwendungsnachweis.
Die Umstellung betrifft zunächst nur dieses eine Programm. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums soll das Verfahren jedoch als Vorlage für weitere Förderlinien dienen. Damit könnte die beschleunigte Unternehmensförderung in der Lausitz zum Muster für den Rest des Landes werden.
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Red. / Presseinformation
© Symbolfoto: geralt/Pixabay
