Das Hauptzollamt Frankfurt (Oder) ist in Ostbrandenburg für die Wahrnahme der Zollverwaltung übertragenen Aufgaben verantwortlich. Hierzu zählen neben der Abgabenerhebung auch die Bekämpfung der Schwarzarbeit und des Schmuggels insbesondere unversteuerter Zigaretten. „Hier haben die rund 900 Zöllnerinnen und Zöllner ganze Arbeit geleistet“, kommentiert der Leiter des Hauptzollamts Frankfurt (Oder), Regierungsdirektor Günter Blome, die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsbereiche im Jahr 2012.
Erhebung von Abgaben – Der Zoll, Einnahmeverwaltung des Bundes
Das Hauptzollamt Frankfurt (Oder) hat im Jahr 2012 rund 2,48 Milliarden Euro für den Bund und die Europäische Union eingenommen. Die Einnahmen liegen dabei etwa auf dem Niveau des Vorjahres (rund 2,44 Milliarden Euro).
Die Haupteinnahmequelle waren – wie auch in den Vorjahren – die Verbrauchsteuern. Den größten Anteil hat hier die Energiesteuer mit mehr als 1,85 Milliarden Euro (Vorjahr: 1,81 Milliarden Euro).
Darüber hinaus wurden Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von rund 467 Millionen Euro (Vorjahr: 446 Millionen Euro) sowie Zölle in Höhe von mehr als 4,7 Millionen Euro (Vorjahr: rund 8 Millionen Euro) vereinnahmt.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit – gegen Schwarzarbeit, für die Sicherung des Sozialstaats
Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu regulären Bedingungen beschäftigt, kann mit Schwarzarbeit konkurrieren.
Die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) überprüften im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung rund 23.700 Personen (Vorjahr: rund 24.700 Personen) an deren Arbeitsstellen. Außerdem wurden bei rund 1.900 Arbeitgebern (Vorjahr: mehr als 1.800 Arbeitgeber) Prüfungen durchgeführt. „Betriebe, die sich an die Buchstaben des Gesetzes halten, haben gegen die illegale Konkurrenz keine faire Chance im Wettbewerb“, so Andre Härtge, stellvertretender Leiter des Sachgebiets FKS. „Schwarzarbeit vernichtet Arbeitsplätze und kostet die Sozialkassen und damit die Allgemeinheit Milliarden“, so Härtge weiter. 2012 wurden im Bezirk 2.245 Strafverfahren abgeschlossen, Geldstrafen von mehr als 410.000 Euro und Freiheitsstrafen von mehr als acht Jahren verhängt. Im Bereich der Ordnungswidrigkeiten waren es 1.954 Verfahren und Geldbußen in Höhe von mehr als einer Million Euro. Der ermittelte Gesamtschaden für den Fiskus betrug 15,03 Millionen Euro.
Kontrolleinheiten Verkehrswege
Die Kontrolleinheiten Verkehrswege stellen die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs sicher. Dazu sind die mobilen Kontrolleinheiten tagtäglich rund um die Uhr in Ostbrandenburg präsent.
Die Zöllnerinnen und Zöllner überprüften im Jahr 2012 mehr als 76.000 Personen und mehr als 43.000 Fahrzeuge. Bei ihren Prüfungen stellten sie unter anderem mehr als 180 Waffen/verbotene Gegenstände (zum Beispiel Schusswaffen, Stahlruten, Springmesser) und mehr als 40.000 Feuerwerkskörper fest. Außerdem konnten im Wege der sogenannten Grenzvollstreckung in 825 Fällen Forderungen gegen Vollstreckungsschuldner vereinnahmt werden, die keinen gemeldeten Wohnsitz in Deutschland haben. Dadurch flossen rund 110.000 Euro in den Bundeshaushalt ein.
Ein weiterer Schwerpunkt der Überwachungs- und Kontrolltätigkeit ist die Bekämpfung des Zigarettenschmuggels. Hier konnten im Jahr 2012 insgesamt bei rund 1.900 Feststellungen 24,7 Millionen Schmuggelzigaretten sichergestellt werden. Der Steuerschaden beträgt rund 4,7 Millionen Euro.
Zollämter/Internethandel
Die fünf Zollämter im Bezirk sind zuständig für die Abfertigung von Ein- und Ausfuhrsendungen von Firmen und Privatpersonen.
Im Jahr 2012 wurden dort mehr als 99.000 Einfuhrzollanmeldungen und rund 49.000 Ausfuhranmeldungen bearbeitet. Dazu kamen weitere rund 79.000 eröffnete Versandverfahren.
Immer mehr Einfuhranmeldungen entfallen dabei auf die sogenannten Einfuhren im Postverkehr. Grund hierfür ist der zunehmende Internethandel. Mehr als 14.100 Postsendungen wurden 2012 von den Zollämtern abgefertigt. Damit haben diese Einfuhren mit weiterhin steigender Tendenz inzwischen einen Anteil von mehr als 14 Prozent an der Zahl der gesamten Einfuhren.
Gerade in diesem Bereich gibt es außerdem oft rechtliche Probleme.
Gewerbliche Sendungen werden als Geschenk deklariert, der Warenwert wird niedriger angegeben oder der Inhalt wird falsch deklariert. „Das alles oft nur, um Abgaben zu sparen oder um Produkte, für die Einschränkungen oder gar Verbote bestehen, trotzdem zu erhalten“, sagt Zollamtmann Andreas Behnisch, Pressesprecher des Hauptzollamts Frankfurt (Oder). Doch damit ist der Ärger beim Zoll vorprogrammiert. Bestehen bei Sendungen Anhaltspunkte dafür, dass sie Waren enthalten, deren Einfuhr, Durchfuhr oder Ausfuhr gegen gesetzliche Verbote oder Beschränkungen verstoßen könnte, dürfen die Zollbehörden sie öffnen lassen und inhaltlich prüfen, das Brief- und Postgeheimnis ist hier also eingeschränkt.
Werden bei der Kontrolle dann Verstöße festgestellt, werden die Sendungen durch den Zoll zunächst sichergestellt, je nach Delikt müssen die Einführer aber später mit empfindlichen Strafen rechnen.
Die meisten Beanstandungen entfielen im Jahr 2012 auf nicht zugelassene Arzneimittel, wie beispielsweise Schmerzmittel oder sogenannte Sportlernahrung, allerdings gingen dem Zoll auf dem Postweg auch geschützte Tiere, Markenfälschungen, und Waffen ins Netz.
Quelle: Hauptzollamts Frankfurt (Oder)
