Die Geplante Errichtung eines Braunkohlentagebaus auf dem Gebiet der Gemeinden Gubin und Brody (Woiwodschaft Lebus) wurde kraft Verwaltungsbeschlusses der Regionaldirektion für Umweltschutz eingestellt. Auf Antrag des Bauherrn, d.h. der Gesellschaft PGE Górnictwo i Energetyka Konwencjonalna (Bergbau und konventionelle Energetik), welcher außer Stande war, die erforderlichen Ergänzungen der Dokumentation fristgemäß vorzunehmen, wurde das Verfahren zur Erteilung des Bescheids über die Festlegung von Umweltauflagen für die Genehmigung des geplanten Vorhabens ausgesetzt.
Die Regionaldirektion für Umweltschutz in Gorzów Wielkopolski hat Lücken in der Dokumentation des geplanten Vorhabens festgestellt, welche seitens des Bauherrn ergänzungsbedürftig sind. Darüber hinaus fanden in Februar dieses Jahres grenzübergreifende Konsultationen hinsichtlich der Errichtung des Tagebaus statt, bei denen auf schwerwiegende Mängel in der Dokumentation, sowie auf die Bagatellisierung des Ausmaßes der negativen Umweltfolgen, wie z.B. Verluste in der Landwirtschaft wegen Austrocknung des Gebietes durch den Tagebau, hingewiesen worden ist. Regionaldirektion für Umweltschutz hat den Bauherrn zur Ergänzung der Dokumentation aufgefordert. Dieser Aufforderung konnte er innerhalb einer festgesetzten Frist nicht gerecht werden. Jedoch stellt die Ergänzung der Dokumentation eine notwendige Bedingung dar, um mit der nächsten Etappe des Verfahrens – öffentliche Konsultationen in den Gemeinden Gubin und Brody, anfangen zu können. Das Verfahren gilt als ausgesetzt bis der Bauherr einen Antrag auf Wiederaufnahme stellt. Diese muss binnen der Maximalfrist von 3 Jahren beantragt werden. Nach Ablauf dieser Zeit kann die Forderung, das Verfahren einzuleiten, als zurückgenommen angesehen werden.
Der Umweltverband GRÜNE LIGA begrüßt die Aussetzung des Genehmigungsverfahrens zum Tagebau Gubin an der deutschen Grenze durch die polnischen Behörden.
“Der einhellige Widerstand der Bürger und Kommunen auf polnischer und deutscher Seite der Neiße gegen den Tagebauplan hat sich gelohnt. Offensichtlich verfolgt der Investor PGE den Plan eines Tagebaues Gubin derzeit nicht weiter. Wir gratulieren der polnischen Bürgerinitiative zu diesem Erfolg, werden aber gemeinsam wachsam bleiben, bis die Pläne endgültig beerdigt sind.” sagt René Schuster von der GRÜNEN LIGA in Cottbus.
Im Januar diesen Jahres hatte die GRÜNE LIGA im Rahmen der grenzübersschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung mehr als 1000 Einwendungen deutscher Bürger gegen das Vorhaben bei der Regionaldirektion in Gorzów übergeben. Der Tagebau Gubin war direkt auf polnischer Seite der Neiße südlich der Stadt Guben geplant und hätte dramatische grenzüberschreitende Auswirkungen auf Grundwasser und Lebensqualität.
Ankündigung der Aussetzung auf der Internetseite der Regionaldirektion: http://bip.gorzow.rdos.gov.pl/files/obwieszczenia/60784/Obwieszczenie_RDOS_Gorzow_WZS_4235_5_2015_AN.pdf
pm/red
Foto: Symboldbild eines Tagebaubaggers
