Der Lübbener Olaf Stöbe (Fraktion Pro Lübben) hat am Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung sein Mandat als Vorsitzender des Finanzausschusses und als Stadtverordneter mit sofortiger Wirkung niedergelegt.
Zuvor hatte er aus dem Finanzausschuss berichtet, wo er nach 30 Sitzungen eine Bilanz angeregt hatte. Die Spannbreite der abgegebenen Äußerungen sei groß gewesen, so Stöbe. Einige hätten gar keine Stellungnahme abgegeben, andere waren der Meinung, dass der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Rechnungsprüfung seine Aufgaben zu 100 Prozent erfülle. „Das stimmt, was die Bearbeitung von Beschlussvorlagen betrifft“; stellte Stöbe fest.
Was jedoch im Ausschuss abgelehnt, von Stöbe selbst aber angeregt wurde, war der Vorschlag, sich auch eigene Themen jenseits der Verwaltungsvorlagen zu setzen und zu diskutieren. „Damit entfällt für mich ein entscheidender Teil der Arbeit des Ausschusses“, sagte Stöbe und kündigte an, sein Mandat zum Ende des öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung niederzulegen.
Olaf Stöbe dankte seinen Fraktionskollegen, den Stadtverordneten und der Verwaltung für die Zusammenarbeit. Der stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Christoph Kindler, der die Sitzung leitete, sprach Olaf Stöbe für sein Wirken in dem Gremium seinen Dank aus. „Dass man mit den eigenen Vorstellungen nicht immer durchkommt, das gehört zum politischen Geschäft dazu“, stellte er anschließend fest und wünschte Olaf Stöbe in seiner weiteren Arbeit in der Stadt viel Erfolg. Auch Bürgermeister Lars Kolan dankte Olaf Stöbe für die gute Zusammenarbeit und äußerte sein Bedauern über dessen Entscheidung.
Gemäß § 60 Kommunalwahlgesetz kommt nun der Wahlausschuss der Stadt zusammen, um festzustellen, wer aus der Wählergemeinschaft Pro Lübben nach abgegebenen Stimmen in die Stadtverordnetenversammlung aufrücken darf. Der Wahlleiter fragt diese Person, ob sie das Mandat annimmt, anschließend wird der Nachrücker in der Stadtverordnetenversammlung vereidigt. Der Vorsitz des Finanzausschusses verbleibt in der Fraktion Pro Lübben, diese muss einen Nachfolger benennen.
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Foto: Wikipedia, CC 3.0 Lizenz; J.-H. Janßen
