Jürgen Maresch: "Ja – ich muss alleine denken. Ist das schlimm?"

Nachdem er aus der Fraktion der Stadtlinken ausgeschlossen wurde, ist Jürgen Maresch nun als Einzelkämpfer in die Stadtverordnetenversammlung gezogen.

In einem Kommentar äußerte er sich dazu wie folgt: „Die Bildung der Zählgemeinschaft der Linken mit der SPD ist mindestens seitens der Linken meiner Meinung nach gar nicht satzungsgemäß. Denn über die Bildung einer solchen Zählgemeinschaft kann meines Wissen nach und auch nach meinem demokratischen Verständnis nur eine Gesamtmitgliederversammlung – also das höchste Gremium – abstimmen. Diese Versammlung an sich gibt es aber erst diesen Mittwochabend. Insoweit ist diese Zählgemeinschaft der beiden Wahlverlierer an sich ein riskantes Konstrukt und hat nur ein Ziel: Macht ! Es geht nicht um die Menschen hier in Cottbus sondern es geht darum gewonnene Pfründe zu sichern. Wenn die Macht an sich wenigstens für die Menschen genutzt werden würde. Aber wie sah es in den letzten Jahren denn aus? Das Wahlergebnis war ein eindeutiges und leider ist zu befürchten das es genauso weitergeht. Dies aber wäre doch genau die falsche Schlussfolgerungen aus den Wahlen. Vielmehr ist doch die Frage zu stellen, warum die Linke und auch die SPD mehr verloren hat als im Landesdurchschnitt? Meine Meinung: Wenn sogenannte Loyalität, die in dem Zusammenhang meistens gar keine ist, vor Sachkunde geht, wenn Positionen nicht mit den Besten besetzt werden, wenn die gewonnene Erfahrungen nichts zählen, muss man sich nicht wundern, warum man als Partei immer schwächer und inhaltsleerer wird.

Im weiteren sehe ich durchaus sehr viele Möglichkeiten mich als Einzelstadtverordneter in die Politik mit einzubringen. Insoweit lohnt ein Blick zum Beispiel in die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, der Hauptsatzung der Stadt Cottbus und in die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung. Man steht in keinster Art und Weise alleine und auf verlorenem Posten da, wie es teilweise durch Medien unterstellt wird. Ja – ich habe keine Abstimmungsrechte in den Ausschüssen. Aber ich habe jederzeit Rederecht in diesen, kann teilnehmen und meine Ideen einbringen. Ich kann Anfragen stellen, Stellungnahmen zu verschiedenen Punkten einbringen etc. Das einzige was nachteilig ist, ist die Tatsache das ich mehr arbeiten muss. Aber das hat mich nie gestört. Vielleicht muss ein anderes begreifen von Stadtpolitik auch von Journalisten kommen. Weg vom Fraktionsdenken hin zur Sacharbeit? Geht es nicht um die Interessen der Menschen. Und als Mann der über 10 Jahre in einer Fraktion eingebunden war, sehe ich die Nachteile als Einzelstadtverordneter durchaus, bewerte sie aber in Gänze nicht über. Ja – ich muss alleine denken. Ist das schlimm?“

Newsletter