Wissenschaftsministerin Martina Münch hat mit den Studentenwerken Potsdam und Frankfurt (Oder) Zielvereinbarungen über die vom Land an die Studentenwerke zu zahlende Aufwandserstattung für die Durchführung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) unterzeichnet. „Ich freue mich, dass wir in konstruktiven Verhandlungen mit den Studentenwerken Potsdam und Frankfurt (Oder) eine gute Regelung zur Erstattung des Aufwands bei den BAföG-Verfahren gefunden haben. Dafür stellen wir beiden Studentenwerken in diesem und im kommenden Jahr insgesamt bis zu rund 5,85 Millionen Euro bereit. Damit haben sie künftig Planungs- und Handlungssicherheit bei der Erledigung dieser Aufgabe. Ein guter Service in den Antragsverfahren ist wichtig, da das BAföG bei der Studienfinanzierung eine erhebliche Rolle spielt. Unser Ziel ist, dass antragsberechtigte Studierende die Möglichkeit der Studienförderung sehr gut nutzen können.“
Die Zielvereinbarungen wurden auf der Grundlage eines externen Gutachtens entworfen und gelten bis 2020. Die Unterzeichnung der Vereinbarungen über die BAföG-Aufwandserstattung ist er erste Teil einer Neustrukturierung der gesamten staatlichen Finanzierung der Studentenwerke im Land Brandenburg. In einem zweiten Schritt werden derzeit Zielvereinbarungen über die Verteilung der Mittel erarbeitet, die das Land den Studentenwerken als Zuschuss zur Finanzierung ihrer gesetzlichen Aufgaben zahlt.
Hintergrund: Die Studentenwerke Potsdam und Frankfurt (Oder) sind nach dem Brandenburgischen Hochschulgesetz zuständig für die Durchführung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes. Im vergangenen Jahr reichte das Studentenwerk Potsdam insgesamt 30,5 Millionen Euro an BAföG-Mitteln an die Studierenden der Hochschulen in Potsdam, Brandenburg an der Havel, Wildau, Neuruppin und Elstal aus. Das Studentenwerk Frankfurt (Oder) zahlte für die Studierenden in seinem Zuständigkeitsbereich an den Hochschulen in Cottbus, Senftenberg, Frankfurt (Oder) und Eberswalde rund 21,2 Millionen Euro aus.
pm/red
