Die Öffentlichkeit über extremistische Aktivitäten zu unterrichten gehört zu den gesetzlichen Kernaufgaben des Verfassungsschutzes. Bislang allerdings mussten sich interessierte Bürger auf der Suche nach entsprechenden Informationen im Internet durch alle 17 Verfassungsschutz-Homepages klicken. Auf Initiative Brandenburgs haben die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern jetzt ihre aktuellen Angebote zu den unterschiedlichen Bestrebungen gegen Freiheit und Sicherheit beim Bundesamt für Verfassungsschutz gebündelt. Sie sind im Internet abrufbar unter www.verfassungsschutz.de/de/publikationen. Dazu zählen Informationen zu Linksextremismus, Rechtsextremismus und Ausländerextremismus, Islamismus, Spionageabwehr oder die Scientology Organisation.
Innenminister Jörg Schönbohm begrüßte die neue Informationszusammenarbeit: „Eine breite nach vorn gerichtete Aufklärungsarbeit des Verfassungsschutzes ist unverzichtbar. Mit objektiven Informationen über die Gegner der Freiheit wird die Demokratie gestärkt. Unser brandenburgischer Verfassungsschutz kommt dem sehr aktiv nach. Er genießt hohe Anerkennung bei seinen zahlreichen Gesprächspartnern.“ Der brandenburgische Verfassungsschutz selbst ist im neuen Portal mit zahlreichen Angeboten vertreten. „Diese große Präsenz unterstreicht die hervorragende Arbeit unseres Verfassungsschutzes und bestätigt unser Konzept ‚Verfassungsschutz durch Aufklärung“, sagte Schönbohm.
Zu den brandenburgischen Beiträgen im neuen Portal zählen unter anderem der Verfassungsschutzbericht 2008, die Faltblattserie ‚Feinde der Demokratie‘, ‚Antisemiten‘, ‚Hassmusiker‘, ‚Rechtsextremisten‘ und ‚Linksextremisten‘. Auch das Faltblatt zum ‚Demokratiespiel‘, die Broschüre ‚Kommunen für Freiheit und Demokratie‘, das gemeinsame ‚Lagebild Brandenburg – Sachsen zum Rechtsextremismus‘, oder die Dokumentation der Fachtagung ‚Extremismus 2.0 – die dunkle Seite des Internets‘ sind dort zu finden. Parallel können die Materialien auch weiterhin beim brandenburgischen Verfassungsschutzes abgerufen oder bestellt werden unter: www.verfassungsschutz.brandenburg.de.
Die eigenen Informationsangebote erfreuen sich nach Angaben der Leiterin des brandenburgischen Verfassungsschutzes, Winfriede Schreiber, einer wachsenden Nachfrage: „Im ersten Halbjahr 2009 haben wir insgesamt 8.200 Broschüren und andere Materialien verschickt. Bestellungen erreichen uns aus allen Teilen der Gesellschaft und neben Brandenburg auch aus allen Teilen Deutschlands. Meine Mitarbeiter hielten im selben Zeitraum 64 Vorträge, an denen knapp 2.000 Bürger teilnahmen. Erhebliche Besucher-Zuwächse konnten wir auf unserer Homepage registrieren. Zwischen Januar und Juni 2009 zählten wir dort mehr als 670.000 Zugriffe.“
Quelle: Ministerium des Innern
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