Die Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission hat das „Entwicklungskonzept Brandenburg-Glasfaser 2020“ der Landesregierung gebilligt. Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers begrüßte die Entscheidung als einen wichtigen Schritt.
„In einem zwei Jahre währenden Prozess haben wir die Voraussetzungen für den Ausbau des schnellen Internets geschaffen, mit der Genehmigung durch die EU-Kommission wird es nun möglich, erste Projekte zu starten. Breitbandnetze sind eine wesentliche Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung und die soziale Kommunikation auch in den entlegenen Regionen des Landes. Das ,Entwicklungskonzept Brandenburg Glasfaser 2020‘ ist ein Beitrag zur Umsetzung des Verfassungsanspruchs, gleichwertige Lebensbedingungen in allen Teilen des Landes zu schaffen“, sagte Christoffers heute.
Das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten wird nun eine europaweite Ausschreibung starten, um den Providern die Möglichkeit zu geben, sich an dem Projekt zu beteiligen. „Um sicherzustellen, dass die zukünftigen Betreiber das Breitbandnetz auch in entlegenen Regionen wirtschaftlich betreiben können, hat sich die Landesregierung zu der Investitionsförderung entschlossen. Dies geschah vor dem Hintergrund, dass die Marktentwicklung nicht dazu geführt hat, dass Gebiete mit geringer Einwohnerdichte an das schnelle Internet angeschlossen wurden“, ergänzte Minister Christoffers.
Zunächst wird die Planungsregion Prignitz-Oberhavel ausgeschrieben. Es ist beabsichtigt, die Planungsregionen Uckermark-Barnim und Oderland-Spree ebenfalls noch in diesem Jahr auszuschreiben. Grund dafür ist die Zweiteilung des Landes in ein Fördergebiet Nord-Ost und ein Fördergebiet Süd-West. Bis zum Ende der Förderperiode 2007-2013 stehen für den Nordosten noch Gelder zur Verfügung, in der neuen Förderperiode wird das Entwicklungskonzept Brandenburg-Glasfaser 2020 auch in den anderen Landesteilen umgesetzt werden können. Gefördert werden nur die Verbindungen zu Orten, die über weniger als 6 Mbit Netzkapazität verfügen.
Quelle: Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten
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